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Gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus
08.11.2004
Zum 66. Jahrestag der Reichsprogromnacht vom 9. November erklärt die Europaabgeordnete Angelika Beer:"Der 9. November erinnert uns an den Beginn eines der schrecklichsten Kapitel deutscher Geschichte und mahnt uns zu Toleranz und einem Miteinander der Kultu-ren. Gleichzeitig fordert dieses Datum Wachsamkeit und Zivilcourage gegenüber Rechtsextremismus und Antisemitismus. Die Geschichte darf sich nie wieder wiederholen!
Am 20. Februar will die NPD nach einer Wahlabsprache mit der DVU in den Kieler-Landtag einziehen. Die Bedrohung unserer Demokratie durch Rechtsextremisten darf nicht unterschätzt werden. Erst vor einem Jahr wurden die Anschlagsvorberei-tungen der Kameradschaft Süd auf die Grundsteinlegung einer Münchner Synagoge bekannt und in Schleswig-Holstein wurde die rechtsterroristische Gruppe ¬ÑCombat 18 Pinneberg¬ì ausgehoben. Festgenommen und verklagt wurde u.a. der frühere schleswig-holsteinische NPD-Vorsitzende Peter Borchert. Während die NPD ver-sucht, sich im Wahlkampf als soziale Protestpartei zu präsentieren, wirbt sie gleich-zeitig für eine ¬ÇVolksfront¬í mit militanten Neonazis.
Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgerufen, diesen rechtsextremistischen Bestrebungen entschieden entgegenzutreten. Rechtsextremisten dürfen keinen Platz in unserer Demokratie und in unserem Landtag bekommen!"
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
