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UN-Kleinwaffenkonferenz: Kleinwaffenhandel durch Vertrag bremsen
26.06.2006
Anlässlich der heute beginnenden UN-Kleinwaffenkonferenz in New York erklärt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA:
"Jede Minute wird irgendwo auf der Welt ein Mensch durch eine Klein- oder Leichtwaffe getötet. Es ist höchste Zeit, diesem Missbrauch durch konkrete und verpflichtende Regelungen Einhalt zu gebieten. Die heute beginnende UN-Kleinwaffenkonferenz muss endlich völkerrechtlich verbindliche Standards für den Handel mit Kleinwaffen schaffen. Der illegale Handel muss bekämpft und der Missbrauch von Kleinwaffen verhindert werden. Sowohl auf lokaler Ebene als auch auf internationaler Ebene sind Maßnahmen zur Eindämmung des unkontrollierten Waffenhandels unerlässlich. Darüber hinaus trete ich dafür ein, dass auch Polizei und Militär in humanitärem Völkerrecht geschult werden, damit der Missbrauch solcher Waffen durch staatliche Sicherheitskräfte der Vergangenheit angehört.
Mit der für die nächste Woche in Straßburg angesetzten Abstimmung zum Stabilitätsinstrument wird auch die EU ab Januar 2007 erstmals aktiv den Kampf gegen Kleinwaffen aufnehmen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
