Angelika Beer
MdEP

Widerstand in Rieseby - Raumverbot f¸r Anti-Nazi-Veranstaltung?

11.09.2007

Endlich ist es dem Riesebyer B¸ndnis gegen Rechts gelungen, f¸r den 13. 9. eine Informationsveranstaltung zur Rechtsextremismus mit dem bekannten Journalisten und Buchautor Andreas Speit zu organisieren. Nun werden Einwohner des Ortes in einen Nazi-Flugblatt namentlich bedroht und eingesch¸chtert. Offenbar nicht ohne Wirkung: Es ist den Veranstaltern bislang nicht gelungen, einen Raum f¸r die Veranstaltung zu finden.

Robert Habeck, Landesvorsitzender von BÐNDNIS 90/DIE GRÐNEN in Schleswig-Holstein stellt fest:

ÑDer Kampf gegen die NPD und die Nazis kann nur gelingen, wenn alle demokratischen Parteien und zivilen Gruppen Hand in Hand arbeiten. Vor allen Dingen die CDU darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Totschweigen und Wegsehen ist fatal. Wenn die –rtlichen CDU-Mitglieder Angst vor der eigenen Courage haben, dann brauchen sie dringend Unterst¸tzung von oben. Ich fordere den CDU-Vorsitzenden und Ministerpr”sidenten auf, seinen Parteifreunden Mut im Kampf gegen Rechtsextremismus zuzusprechen ñ oder besser noch: selbst an der Veranstaltung teilzunehmen.ì

Angelika Beer, Europaabgeordnete und Herausgeberin der Brosch¸re ÑRechtsextremisten in Norddeutschlandì mahnt:

ÑEs w”re ein Armutszeugnis, wenn es nicht gelingt, einen Raum f¸r eine Veranstaltung gegen Rechts zu finden. Alle Parteien, die Polizei, die Wirte und Vereine m¸ssen an einem Strang ziehen und ein klares Zeichen gegen Rechts setzen! Die CDU darf nicht den Fehler machen, gegen¸ber Rechtsradikalen Toleranz walten zu lassen. Gegen Rechtsextremisten m¸ssen alle Demokratinnen und Demokraten solidarisch zusammenstehen.ì

 

 

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