zurück zu: Alle Pressemitteilungen 2006
Kofi Annan unterst¸tzen - Eskalationsspirale durchbrechen
13.01.2006
Anl”sslich Irans Reaktion auf die gestrige Erkl”rung der Auþenminister Deutschlands, Frankreichs und Groþbritanniens in Berlin erkl”rt Angelika Beer (Gr¸ne/EFA), Mitglied des Ausw”rtigen Ausschusses und Pr”sidentin der Iran-Delegation: "Wir fordern den Iran auf, die Autorit”t der internationalen Atomenergiebeh–rde (IAEO) anzuerkennen und bedingungslos mit ihr zu kooperieren. Irans Reaktion auf die EU-3, Kontrollen nicht mehr zu erm–glichen, war zwar vorhersehbar, ist dennoch der falsche Weg. Das Fenster der Diplomatie darf nicht endg¸ltig zugeschlagen werden. Dies gilt auch und insbesondere f¸r die Europ”ische Union.
Mit der gestrigen Erkl”rung, es g”be keine Grundlage mehr f¸r Verhandlungen, haben sich die EU-Auþenminister einen B”rendienst erwiesen. Statt mit einem ¸berarbeiteten Kooperationsangebot die unterbrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen, forciert die EU ihren Eskalationskurs im Atomstreit. Der Verweis an den UN-Sicherheitsrat wird dazu f¸hren, dass der diplomatische Spielraum zur friedlichen L–sung des Konfliktes weiter unn–tig reduziert wird.
Nach dem Scheitern der EU ist zur Verhinderung der weiteren Zuspitzung nun eine Ver-mittlungsinitiative auf h–chster Ebene notwendig. Wir begr¸þen die Aussagen des UN-Generalsekret”rs Kofi Annan zur Deeskalation der Situation und appellieren an ihn, die Ende 2005 abgesagten Gespr”che im Teheran jetzt aufzunehmen."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
