Angelika Beer
MdEP

Klare Stimme gegen Rassismus durch Beendigung des Boykotts

21.04.09

Zum Eklat auf der UN-Konferenz gegen Rassismus erklärt Angelika Beer, außen- und sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen/EFA und Präsidentin der EU-Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:

"Der gestrige Eklat auf der Genfer Konferenz ist auch durch die Boykottentscheidung einiger EU Staaten unmittelbar vor Beginn der Konferenz mit verursacht worden. Mit der uneinheitliche Linie der EU und dem Boykott der Konferenz der Vereinten Nationen haben sich die Verantwortlichen weggeduckt und dem iranischen Präsidenten Ahmadinejad ohne Not das Feld überlassen. Besser wäre es gewesen, mit hochrangigen Vertretern aller westlichen Regierungen präsent zu sein, um einseitigen Verunglimpfungen und rassistischen Äußerungen Paroli zu bieten.

Noch besteht die Möglichkeit, den gestrigen Eklat ins Gegenteil umzukehren:

Jetzt wird jede starke Stimme unserer Demokratien auf der Konferenz in Genf gebraucht, um ein klares Plädoyer gegen Rassismus und Intoleranz zu halten. Alle boykottierenden Staaten sind aufgerufen, ihren Boykott zu beenden und an der UN-Konferenz teilzunehmen. Es liegt in der Verantwortung aller demokratischen Staaten dafür zu sorgen, dass der bislang akzeptable Entwurf des Abschlussdokumentes nicht ins negative verkehrt wird. Alles andere schwächt die Vereinten Nationen im Kampf gegen Rassismus - und auch den schwierigen - sowieso ins Stocken geratenen Nahost-Friedensprozess."

 

 

---