Angelika Beer
MdEP

Menschenrechtsverletzungen im Iran: Drohungen gegen Friedensnobelpreistr”gerin Shirin Ebadi beenden

06.01.2009

Angesichts der Bedrohung der Friedensnobelpreistr”gerin Shirin Ebadi und der Schlieþung des Menschenrechtszentrums in Teheran erkl”rt Angelika Beer, auþen- und sicherheitspolitische Sprecherin der Gr¸nen/EFA und Vorsitzende der Iran-Delegation des Europ”ischen Parlaments:

"Mit groþer Sorge beobachten wir im Zuge des iranischen Vorwahlkampfes eine Zunahme massiver Menschenrechtsverletzungen im Iran. Insbesondere sind wir sehr besorgt ¸ber die j¸ngsten Angriffe auf Friedensnobelpreistr”gerin Shirin Ebadi und die staatlich erzwungene Schlieþung des "Zentrums der Verteidiger der Menschenrechte" in Teheran.

Bereits am 21. Dezember 2008 wurde das "Zentrum der Verteidiger der Menschenrechte" geschlossen und Akten und Computer konfisziert, um eine Veranstaltung zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erkl”rung der Menschenrechte zu verhindern.

Die Iran-Delegation des Europaparlamentes nimmt den Auftrag, die parlamentarischen Beziehungen zwischen Europaparlament und dem iranischen Parlament Majlis zu vertiefen und die Frage der Menschenrechte immer wieder aufzugreifen und zu verteidigen, seit ihrer Gr¸ndung im Jahr 2004 sehr ernst.

Die j¸ngsten Vorf”lle aber sind f¸r uns in keiner Weise hinnehmbar. Wir fordern die Verantwortlichen in Teheran auf, die Unversehrtheit von Shirin Ebadi zu garantieren und das Zentrum der Verteidiger der Menschenrechte wiederzuer–ffnen und sich an die internationalen Konventionen zum Schutz der Menschenrechte zu halten."

 

 

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