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F¸r ein atomwaffenfreies Europa
23.06.2008
Zu den in Europa lagernden US-Atomwaffen erkl”rt Angelika Beer, sicherheits- politische Sprecherin und auþenpolitische Koordinatorin der Gr¸nen/EFA:"Die US-Atomwaffen haben keinen Platz mehr in Europa - sie m¸ssen dringend abgezogen werden. Der aktuellen Debatte ¸ber die unsicheren Lagerzust”nde in Europa m¸ssen endlich Taten folgen: Die Bundesregierung sowie die anderen betroffenen NATO-Partner stehen in der Verantwortung die Sicherheitsinteressen der B¸rgerinnen und B¸rger in Europa gegen¸ber der US-Regierung einzufordern und die nukleare Teilhabe zu beenden.
Europa muss ein klares Signal gegen die nuklearen Aufr¸stung und Weiterverbreitung setzen: Der Abzug der US-Atomwaffen aus Europa w”re der erste Schritt hin zu einem atomwaffenfreien Europa. Die aktuelle Debatte darf sich jedoch nicht auf die US-Atomwaffen beschr”nken, sondern muss auch die Modernisierungspl”ne f¸r die Atomwaffenarsenale Frankreichs und Groþbritanniens einbeziehen.
Bevor Nicolas Sarkozy im Juli die EU-Ratspr”sidentschaft ¸bernimmt, sollte er seine nukleare Abschreckungsstrategie aus seinem gerade ver–ffentlichten Weiþbuch begraben. Frankreichs Abschreckungspolitik aus dem Kalten Krieg setzt ein fatales Signal f¸r alle Staaten, die nach Nukleartechnologie streben. Der Verhandlungsposition der EU in Abr¸stungsbem¸hungen wie gegen¸ber dem Iran erweist es damit einen B”rendienst."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
