Angelika Beer
MdEP

ESVP - Konservative, Kommunisten und Rechte vereint gegen menschliche Sicherheit

05.06.2008

ESVP - Konservative, Kommunisten und Rechte vereint gegen menschliche Sicherheit

Zur heutigen Abstimmung des Berichts über die Umsetzung der Europˆ§ischen Sicherheitsstrategie und der Europˆ§ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erklˆ§rt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin und auˆüenpolitische Koordinatorin der Grünen/EFA:

¬ÑMit der Ablehnung des Konzepts der Menschlichen Sicherheit haben Konservative, Kommunisten und Rechte der Europˆ§ischen Auˆüen- und Sicherheitspolitik schweren Schaden zugefügt und sich gegen den EU-Auˆüenbeauftragten Javier Solana und die Vereinten Nationen positioniert.

Eine Sicherheitsstrategie des 21. Jahrhunderts muss den Schutz der Menschen und nicht den von Staaten zum sicherheitspolitischen Maˆüstab machen. Wir brauchen eine Europˆ§ische Sicherheitsstrategie, die menschliche Sicherheit nicht zum Feigenblatt für einseitig militˆ§risches Vorgehen macht, sondern alle Aspekte der EU-Auˆüen- und Sicherheitspolitik dem Leitbild menschlicher Sicherheit unterordnet.

Mit der heutigen Abstimmungsniederlage stiehlt sich das Europaparlament aus der Verpflichtung, verantwortliche Politik zu machen. Wir Grüne werden weiter für eine Europˆ§ische Auˆüen- und Sicherheitspolitik kˆ§mpfen, die die menschliche Sicherheit in den Mittelpunkt stellt."

 

 

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