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Iran: Steinigungen von Frauen und Hinrichtung Minderjˆ§hriger beenden!
15.12.2004
Zu den aktuellen Berichten über ein Todesurteil gegen eine geistig behinderte Minderjˆ§hrige und die geplante Steinigung einer Frau, erklˆ§ren Angelika Beer, MdEP und Monica Frassoni, Ko-Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA:¬ÑDie aktuell bekannt gewordenen Todesurteile sind besonders schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen. Sie stehen im krassen Widerspruch zu zentralen internationalen Vereinbarungen, die auch die Islamische Republik Iran unter-zeichnet hat, und zu seinen eigenen Ankündigungen.
Die 19-jˆ§hrige, geistig behinderte Leyla M. wurde seit 10 Jahren zur Prostitution gezwungen. Sie wurde nun wegen eines "Moralvergehens" zum Tode verurteilt. Dass sie zur Zeit der ihr vorgeworfenen Tat noch ein Kind war, spielte bei den bisherigen Gerichtsverhandlungen offenbar keine Rolle.
Ich appelliere hiermit an den Obersten Gerichtshof, das Todesurteil gegen Leyla M. zu revidieren und die Regelungen des Gesetzentwurfes über die Einrichtung von Jugendgerichten im Verfahren zu berücksichtigen. Der Iran muss die von ihm unterzeichnete Kinderrechtskonvention und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte einhalten.
Ebenso schwerwiegend ist der Fall von Hajiyeh Esmaelvand aus Jelfa: Sie soll in zwei Wochen wegen Ehebruchs gesteinigt werden.
Ich fordere die iranische Regierung dringend auf, ihren wiederholten Zusagen, Steinigungen zu unterlassen, endlich nachzukommen. Die anhaltenden und mas-siven Verstˆˆüe gegen die Menschenrechte sind eine ernste Belastung für die von uns angestrebte Verbesserung des Dialoges zwischen dem Europˆ§ischen und dem iranischen Parlament."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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