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Gr¸ne begr¸þen EU-Perspektive f¸r Mazedonien
09.11.2005
Zur heutigen Empfehlung von Erweiterungs- kommissar Rehn zu Mazedonien erkl”ren Angelika Beer und Sepp Kusstatscher (Gr¸ne/EFA):
"Wir begr¸þen ausdr¸cklich die Stellungnahme der Europ”ischen Kommission zu Mazedonien. Herr Rehn hat Mazedonien eindeutig Fortschritte in den Bereichen bescheinigt, die f¸r eine Mitgliedschaft unerl”sslich sind. Dies ist ein groþer Erfolg. Der Regierung von Vlado Buckovski ist es in sehr kurzer Zeit gelungen, entscheidende Reformen einzuleiten sowie das Ohrid-Abkommen umzusetzen. Dies ist ein positives Zeichen und Ansporn f¸r die anderen L”nder des Westbalkans, Reformen konsequent umzusetzen und damit der EU-Mitgliedschaft n”her zu r¸cken.
Wichtig ist nun, dass die Regierung in Mazedonien die Reformen im Bereich der –ffentlichen Verwaltung und Justiz vorantreibt, so dass der Europ”sche Rat im Dezember die Aufnahme von Verhandlungen beschlieþen kann. Wir sind optimistisch, dass auch diese letzten H¸rden ¸berwunden werden k–nnen.
Vor diesem Hintergrund fordern wir Griechenland auf, endlich den Namen "Mazedonien" anzuerkennen. Es w”re ein absurder Schritt, wenn Griechenland die Fortschritte im kleinen Nachbarland wegen nicht-existenter Territorialforderungen auf dem EU-Gipfel im Dezember stoppen w¸rde. Griechenland darf den wichtigen Friedensprozess in Mazedonien - und damit dem gesamten Balkan - nicht weiter blockieren."
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
