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Halabja - Mahnung zur Ÿchtung aller Massenvernichtungswaffen
14.03.2008
Zum 20. Jahrestages des Giftgasgriff von Halabja erkl”rt Angelika Beer MdEP, sicherheitspolitische Sprecherin und Auþenpolitische Koordinatorin der Gr¸nen/EFA:ÑAm 16. M”rz 1988 kamen beim Giftgasangriff auf die kurdische Stadt Halabja im Nordirak ¸ber 5000 Menschen ums Leben. Noch heute leiden viele Opfer und ihre Angeh–rigen unter den Sp”tfolgen der Giftgasangriffe.
Der 20. Jahrestag des Chemiewaffen-Angriffs auf kurdische Zivilisten ist Erinnerung und Mahnung zur Ÿchtung aller Massenvernichtungswaffen. Das C-Waffenarsenal Saddams Husseins wurde u.a. mit Hilfe von Lieferungen deutscher Firmen aufgebaut.
In Anbetracht der Notwendigkeit der Ÿchtung aller Massenvernichtungswaffen ist es umso besch”mender, dass Deutschland selbst beim EU-Verhaltenskodex, der die Ausfuhren von s”mtlichen Waffen beschr”nken soll, noch immer seine Rechtsverbindlichkeit blockiert.
Das EP hat in dieser Woche anl”sslich des 10. Bestehens des Kodexes gefordert, den ÇCode of Conductí endlich rechtsverbindlich zu machen. Die Genehmigung aller Waffenexporte muss verbindlich von Kriterien wie der Stabilit”t des Empf”ngerlandes, der Achtung der Menschenrechte und der Haltung der K”ufer zum Terrorismus f¸r Waffenexporte abh”ngig gemacht werden.ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
