zurück zu: Alle Pressemitteilungen 2007
Streubomben-Verbot in ÷sterreich
07.12.2007
Wichtiges Signal f¸r ein weltweites Verbot von Streumunition
Zum –sterreichischen Verbot von Streumunition erkl”rt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin und auþenpolitische Koordinatorin der Gr¸nen/EFA:
ÑWir begr¸þen, dass nach Belgien nun auch ÷sterreich Streubomben verboten hat. Das –sterreichische Verbot ist ein wichtiges Signal f¸r die heute zu Ende gehende Anti-Streubombenkonferenz in Wien. Der so genannte Oslo-Prozess muss dringend zu einem weltweiten und umfassenden Verbot von Streumunition f¸hren, wie es das Europ”ische Parlament bereits im November mit ¸berw”ltigender Mehrheit gefordert hat.
Streubomben wirken wie Landminen Ñunterschiedslosì und legen groþe Minenteppiche, die insbesondere die Zivilbev–lkerung gef”hrden. Egal, ob im Libanon oder im Irak werden auch heute noch unz”hlige Menschen durch Streubomben verst¸mmelt oder get–tet.
Der Versuch der deutschen Bundesregierung mit einer Çtechnischen L–sungí die umfassende Ÿchtung von Streumunition zu verhindern, muss entschieden zur¸ckgewiesen werden ñ es gibt keine Çgutení Streubomben.ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
