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MEADS - Schuss in den Ofen
14.02.2005
Zum geplanten Raketenabwehrsystem MEADS erklären Angelika Beer und Monika Frassoni MdEP:
„Wir fordern die Regierungen von Italien und Deutschland auf, MEADS in der Aservatenkammer des Kalten Krieges zu begraben.
Keine realistische Bedrohungsanalyse kann MEADS rechtfertigen. Eine Bedrohung Deutschlands durch Angriffe aus 1000 km Entfernung war im Kalten Krieg aktuell, im erweiterten Europa kann sie ausgeschlossen werden. Auch die zentralen Bedrohungen bei Auslandseinsätzen liegen quer zu den Fähigkeiten von MEADS.
Eine trinationale Kooperation allein zwischen den USA, Deutschland und Italien sowie das unkalkulierbare Kostenrisiko widersprechen zudem dem europäischen Ziel, Rüstungsentwicklungen in der Union abzustimmen, Interoperabilität zwischen den Partnern herzustellen und Synergieeffekte zu nutzen. Der Sinn und Zweck der neu geschaffenen Europäischen Verteidigungsagentur, nationale Alleingänge bei Rüstungsprojekten zu verhindern, wird durch MEADS auf den Kopf gestellt.
Europäische Rüstungspolitik muss sich an den Sicherheitsinteressen Europas orientieren und darf nicht industriepolitischen Motiven folgen oder als Freundschaftsdienst gegenüber den USA missverstanden werden. Selbst das transatlantische Verhältnis kann einen Schuss in den Ofen nicht rechtfertigen.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
