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Zahra Kameli - Sieg für Humait§t und Zivilcourage
23.02.2005
Zur Entscheidung des Nieders§chsischen Landtags der 24-j§hrigen Iranerin Zahra Kameli ein dauerhaftes Bleiberecht zu ermglichen, erkl§rt Angelika Beer MdEP:¬ÑIch begrüüe die einstimmige Entscheidung des nieders§chsischen Landtages, im Fall Zahra Kameli die H§rtefallregelung anzuwenden und der jungen Iranerin ein dauerhaftes Bleiberecht zu ermglichen.
Diese Entscheidung ist ein sp§ter Sieg für Humanit§t und Zivilcourage. Die Abschiebung von Zahra Kameli konnte letztlich nur durch breiten Protest aus der Bevlkerung und durch die beherzte Weigerung eines Piloten abgewendet wer-den. Ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz.
Dass Zahra Kameli nicht früher vor der Abschiebung geschützt wurde, obwohl der jungen Frau Verfolgung, womglich sogar die Steinigung, im Iran gedroht h§tte, gibt dem Fall einen bitteren Beigeschmack. Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Verfolgung ist im Zuwanderungsgesetz garantiert und muss in Zukunft ohne Wenn und Aber durchgesetzt werden.
Die Freude für Zahra Kameli kann nicht die Besorgnis über die gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Iran in den Hintergrund dr§ngen. Ich wiederhole den Appell des Europ§ischen Parlaments an den Iran, die angekündigten Abschaffung der Steinigung als ersten Schritt umgehend umzusetzen.¬ì
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
