Angelika Beer
MdEP

Hamburger GALier besuchen das Europ”ische Parlament

Br¸ssel, am 11.-13.10.2005

Morgens um halb f¸nf am Hamburger Hauptbahnhof. Es ist noch nicht viel los, die meisten Gesch”fte haben noch geschlossen und nur einige wenige Reisende laufen durch den Bahnhof. Nach und nach trudeln 35 Gr¸ne ein um sich auf den Weg nach Br¸ssel zu machen.

Das fr¸he Aufstehen hat sich gelohnt, denn trotz der typischen Versp”tung der Bahn kommen wir bereits vor 12 Uhr in Br¸ssel an. Dort werden wir mit milden Temperaturen und strahlendem Sonnenschein begr¸sst. Schnell zur Jugendherberge, Sachen ablegen und dann auf in Richtung Europ”isches Parlament (EP). Zum Gl¸ck ist dieses gleich in der N”he, so dass noch f¸r eine kurze Mittagspause auf einer sonnigen Wiese Zeit bleibt.

Um 13.30h werden wir beim Besuchereinganges des Europ”ischen Parlamentes vom B¸ro von Angelika Beer begr¸þt und zu unserem Besucherraum gef¸hrt. Schon auf dem Weg dorthin gibt es viel zu sehen und entdecken: Mitarbeiter und Besuchergruppen aus den verschiedensten EU Staaten laufen durch die G”nge, das Geb”ude wirkt ziemlich eindrucksvoll und die Infobrosch¸ren gibt es in allen EU Sprachen zum Mitnehmen.

Um 14 Uhr werden wir dann von unserer Gastgeberin Angelika Beer begr¸sst. Sie heiþt uns herzlich Willkommen und erz”hlt dann zur Einf¸hrung etwas ¸ber die Gr¸ne Fraktion im Europ”ischen Parlament. Auch die, die im Zug nicht noch einmal geschlafen hatten, sind hellwach und h–ren interessiert zu. Es gibt 42 Gr¸ne Abgeordnete im Europ”ischen Parlament, davon 13 Deutsche. Jeder Abgeordnete hat sein Fachgebiet und bei den Deutschen Abgeordneten ist zus”tzlich jeder noch f¸r eine bestimmte Region Deutschlands verantwortlich. Leider gibt es bisher noch keine gr¸nen Abgeordneten aus den neuen Beitrittsl”ndern.

Angelika erz”hlt uns von ihrer Arbeit als Koordinatorin des auþenpolitischen Ausschusses, wobei sie insbesondere auf die Balkanproblematik und das Friedensabkommen von Dayton zu sprechen kommt. Auþerdem beschreibt sie die t”gliche Arbeit im EP und erl”utert, dass hier die parlamentarische Arbeit etwas anders funktioniert, als beispielsweise im Deutschen Bundestag. Hier gibt es keinen Koalitionszwang und daher ist es f¸r die Gr¸nen im EP oft einfacher vern¸nftige Gr¸ne Politik durchzusetzen, wenn sie Abgeordnete aus den anderen Fraktionen und L”ndern von ihren Ideen ¸berzeugen k–nnen.

Doch wie hoch ist eigentlich der Einfluss des EP, wo es doch keine Gesetztesinitiativen anstoþen kann, fragt jemand. Angelika erkl”rt uns, dass das EP schon relativ gute Druckmittel einsetzten kann und grunds”tzlich auch gut mit der Kommission zusammenarbeitet. Zudem verh”lt sich das EP schon heute so, als sei die EU Verfassung bereits in Kraft.

Eine Stunde ist schnell vergangen und so m¸ssen wir uns ersteinmal von Angelika verabschieden. Anschliessend werden wir von einer Dame des Besucherdienstes in den Plenarsaal gef¸hrt. Es l”uft gerade eine Sitzung des Verkehrs- und Tourismusauschusses. Die Debatte in der es um die Einf¸hrung einer EU-Maut geht ist f¸r uns allerdings zun”chst nur nebens”chlich. Viel interessanter ist es sich mit den Kopfh–rern, die sich an jedem Platz im Saal befinden zu besch”ftigen. Hiermit kann man n”mlich die laufende Debatte in jeder der 21 EU Sprachen, auþer maltesisch, simultan ¸bersetzt h–ren. Rund herum im Plenarsaal befinden sich die Kabinen der Dolmetscher, in denen, w”hrend jeder Redner in seiner Landessprache spricht, ¸bersetzt wird. Etwas befremdlich ist, dass es somit gar nicht so einfach ist den tats”chlichen Redner im Plenarsaal zu entdecken.

Hinterher erfahren wir, dass im EP f¸r die m¸ndlichen und schriftlichen Ðbersetzungen ca. 1800 Dolmetscher angestellt sind, von denen jeder mindestens 4 Sprachen beherscht.

F¸r unseren n”chsten Termin muss sich unsere Gruppe aufteilen. Die eine H”lfte besucht eine Sitzung des Ausw”rtigen Ausschusses zum Thema Ñ 10 Jahre Dayton Abkommenì, die anderen besuchen einen Auschuþ zum Thema ÑFrauen und Mikro-Kredite in den Entwicklungsl”ndernì.

Abschliessend bekommen wir noch eine F¸hrung durch das EP und die Fraktionsr”ume der Gr¸nen. Mit vielen neuen Eindr¸cken und einem immer deutlicherem Hungergef¸hl machen wir uns gegen 19 Uhr auf zu unserem gemeinsamen Abendessen um den Abend gem¸tlich ausklingen zu lassen.

Fast p¸nklich sind wir am n”chsten Morgen wieder im Europ”ischen Parlament. Auch am zweiten Tag haben wir wieder viele spannende Referenten auf dem Programm. Wir sprechen zun”chst mit Michael Cramer, MdEP, dem Verkehrspolitischen Sprecher der Gr¸nen ¸ber verschiedene Infrastrukturprojekte und die europ”ische Hafenpolitik.

Anschlieþend werden wir von Burkard Schmitt, der extra f¸r uns aus Paris angereist ist, ¸ber den europ”ischen R¸stungsmarkt aufgekl”rt. Er ist vom ÑInstitute for Security Studiesì. Und da R¸stung bei Gr¸nen im Allgemeinen ein sehr kritisches Thema ist, entwickelt sich eine lebhafte und sehr interessante Diskussion.

Nun folgt ein weiteres Highlight unseres Aufenthaltes im EP. Wir d¸rfen an der Fraktionssitzung der Gr¸nen teilnehmen. Hier treffen wir auch Angelika wieder.

Nach dem Mittagessen in der hauseigenen Kantine werden wir von Heide R¸hle, MdEP, begr¸sst und erfahren Neues ¸ber die geplante Dienstleistungsrichtlinie. Gleich darauf bekommen wir von Michael, Assistent von Frithjof Schmidt, eine Einf¸hrung in die Welthandelspolitik.

Zum Abschluss dieses Tages erfahren wir von Mary Papaschinopoulou von der IHK Nord, was es heiþt in Br¸ssel Lobbyarbeit zu betreiben. Es gibt mehr als 15.000 Lobbyisten in Br¸ssel, die versuchen ihre Interessen durchzusetzen.

Am Abend haben wir endlich auch einnmal Zeit die Innenstadt von Br¸ssel zu erkunden. Es ist zwar schon dunkel, aber der Rathausmarkt ist trotzdem sehr beeindruckend.

Schon ist der Tag der Abreise gekommen. Doch bevor wir nachmittags unseren R¸ckweg nach Hamburg antreten, haben wir noch weitere interessante Gespr”chspartner, die uns im EP erwarten. Anscheindend lief allerdings bei der Anmeldung irgendetwas schief und unsere Gruppe ist in den Unterlagen des EP nicht auffindbar. Wir kommen zwar ohne gr–þere Probleme ins EP, da wir aber keine ÑBadgesì wie an den anderen Tagen bekommen haben, werden wir nicht zu unserem Tagungsraum gelassen. So verpassen die meisten von uns leider den ersten Vortrag.

Nach einigen Diskussionen und mit Hilfe des B¸ros von Angelika bekommen wir schliesslich doch unsere ÑBadgesì und k–nnen uns noch ¸ber REACH, die geplante Chemikalienrichtlinie aufkl”ren lassen. Zum Abschluss erfahren wir von Therhi Lehtonen noch einiges ¸ber allgemeine Strategien zum Umweltschutz und die Rolle der EU und des EP in den weltweiten Klimaschutzverhandlungen.

F¸r uns alle war die Zeit in Br¸ssel viel zu kurz, doch leider mussten wir wieder zur¸ck nach Hause. Der Eindruck den wir im Europaparlament bekommen haben, hat vor allem eins deutlich gemacht: Europa ist mehr als ein Traum. Es ist ein konkretes Projekt und alle die an dieser Reise teilgenommen haben, werden in Zukunft europ”ischer denken.

 

 

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