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Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi bei EU-Iran-Delegation
In einer gemeinsamen Sitzung der Delegation für die Beziehungen zu Iran und des Unterausschusses Menschenrechte konnte Angelika Beer als Vorsitzende der EU-Iran-Delegation am 4. Mˆ§rz die Friedensnobelpreistrˆ§gerin Shirin Ebadi empfangen. Vor mehreren Europaabgeordneten und einer groˆüen Zahl an Zuhˆrern berichtete die Anwˆ§ltin und Menschenrechtsaktivistin Ebadi von der Situation in Iran und bekrˆ§ftigte, auch nach der Schlieˆüung ihres Menschenrechtszentrums in Teheran bis an ihr Lebensende mit ihrer Arbeit fortfahren zu wollen. "Sie kˆnnen mein Büro schlieˆüen aber nicht meinen Mund."
Menschenrechtsproblematik in Iran
In einer Darstellung der Menschenrechtssituation in Iran ging Ebadi unter anderem auf religionsbedingte Diskriminierungen ein. Zwar verfügten einige Minderheitsreligionen wie Christen und Juden über bestimmte Rechte wie die Mˆglichkeit der Entsendung von Vertretern in das iranische Parlament (Majlis). Allerdings würden nicht allen Religionsgemeinschaften diese Rechte zugesprochen. Auˆüerdem gˆ§be es eine Anzahl diskriminierender Gesetze, so dass bei einzelnen Vergehen beispielsweise allein aufgrund der Religionszugehˆrigkeit eine andere Strafe verhˆ§ngt werden kˆnne.
Shirin Ebadi berichtete auch von Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts. Obwohl eine Mehrheit der iranischen Studierenden Frauen sind, seien beispielsweise vor Gericht erst die Aussagen zweier Frauen gleichwertig zu der eines Mannes. Zudem unterliege auch die Meinungsfreiheit vielfach Beschrˆ§nkungen, was sich unter anderem darin zeige, dass eine Kritik an der iranischen Verfassung generell verboten sei. 
Fortsetzung ihrer Arbeit
Trotz der zwangsweisen Schlieˆüung ihres Menschenrechts- zentrums im Dezember 2008 bekrˆ§ftigte Shirin Ebadi, dass sie mit ihrer Arbeit fortfahren und auch weiterhin von Iran eine Einhaltung internationaler Verpflichtungen einfordern werde. Das Europaparlament hatte auf die Schlieˆüung umgehend in einer gemeinsamen Resolution scharf kritisiert. Als Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran sicherte Angelika Beer der Friedensnobelpreistrˆ§gerin auch weiterhin Unterstützung für ihre Arbeit zu und unterstrich ihre Absicht, den Kontakt mit der iranischen Zivilgesellschaft aufrechtzuerhalten.
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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