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Grüne aus Schleswig-Holstein auf Einladung von Angelika Beer in Brüssel
Brüssel, 16.-19.04.2007
Ein Reisebericht
Auf Google Earth hatten wir die imposanten Gebäude des Europäischen Parlaments (EP) bereits gesehen, bevor wir uns am 16. April mit der Bahn von verschiedenen Stationen in Schleswig-Holstein auf die Reise in Europas Hauptstadt aufmachten. Nun wollten wir sehen, wie die parlamentarische Arbeit der Grünen Delegation aus Deutschland in der Europäischen Grünen Fraktion vor Ort aussieht.
Vorausgegangen waren intensive Vorbereitungen sowohl was das inhaltliche Programm als auch die konkrete Realisierung der Reise der 25 TeilnehmerInnen betraf, die aus den verschiedenen Kreisverbänden des Landesverbandes Schleswig-Holstein kamen, von Westerland über Kiel bis Lauenburg. Als Grundlage des Besuchsprogramms hatte die Grüne Kreistagsfraktion in Nordfriesland eine Wunschliste an Themen ausgearbeitet, die besonders für die Arbeit auf kommunaler Ebene einen unmittelbaren Bezug zu Europa haben. So wurde am ersten Besuchstag mit Heide Rühle, die im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Wirtschaft und Währung mitarbeitet, Fragen zum Binnenmarkt und zur Liberalisierung besonders im Bereich der Daseinsvorsorge im weitesten Sinne diskutiert sowie der Stand der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie und seiner Auswirkungen auf die Kommunen errtert. Rebecca Harms, die sich im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie engagiert, beleuchtete erst die allgemein Arbeitsabläufe in der Deutschen Delegation, die doch sehr stark von der Arbeitsweise in den deutschen Parlamenten abweichen. Auerdem diskutierten wir mit Rebecca umfassend Fragen rund um den Klimaschutz, die Rolle von erneuerbaren Energien und über den Naturschutz.
Nach einer historischen Altstadtführung kombiniert mit dem typisch belgischen Fritten-Essen als schnellen Lunch, denn die intensiven Gespräche am Vormittag hatten auch die Mittagspause in Beschlag genommen hatten wir Gelegenheit, an der Fraktionssitzung der Europäischen Grünen teilzunehmen. Es war aufregend zu erleben, wie Daniel Cohn-Bendit die Sitzung leitete und die Abgeordneten sich in ihren Heimatsprachen, unterstützt von den DolmetscherInnen in den Kabinen rund um den Sitzungssaal, etwa über die brandaktuelle Situation in Russland und Ukraine diskutierten. Es war zweifelsohne ein Hhepunkt in unserem Besuchsprogramm und wir haben sehr bedauert, dass der groe Besucherandrang unsere Teilnahme auf eine Stunde beschränkte.
Das Programm des zweiten Tages wurde mit dem offiziellen Teil erffnet. Wir wurden von Angelika Beer, unserer Gastgeberin empfangen und erhielten von ihr einen umfassenden berblick über ihre Tätigkeit im Europäischen Parlament, wo sie sich im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und als Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments insbesondere mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschäftigt. Anschlieend hatten wir nach den Ausführungen von Herrn Behmer vom Besucherdienst Gelegenheit, allgemeine Fragen zum EP zu stellen. Dabei reichte die Themenpalette von den Diäten der Abgeordneten bis zu einzelnen Direktiven und zu den Steuerfragen innerhalb der EU.
Der Nachmittag stand dann wieder ganz im Zeichen der Themengespräche mit Grünen Europaabgeordneten. Mit Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf ging es hauptsächlich um Fragen der Gentechnik in der Landwirtschaft, mit Michael Cramer stand Verkehrspolitik im Mittelpunkt: die Fehmarnbeltquerung und die Bahn- und Luftverkehre wurden ausführlich errtert.
Den Abschluss des politischen Programms bildete ein Besuch im Hanse-Office, der offiziellen Vertretung Schleswig-Holsteins und Hamburgs in Brüssel. Dort erhielten wie einen berblick über die Aktivitäten der Landesvertretung und die aktuellen Schwerpunkte in der Lobbyarbeit vor Ort.
Als einen ganz besonderen Hhepunkt bot sich den aussenpolitisch Interessierten aus unserer Gruppe die Gelegenheit, am Vormittag des letzten Besuchstages an der internationalen Konferenz zur Reform des Atomwaffensperrvertrages (International Conference on a Comprehensive Approach towards Nuclear Disarmament) teilzunehmen und dabei auch unsere Gastgeberin Angelika Beer unmittelbar bei ihrer auenpolitischen Arbeit zu beobachten.
Am Ende der viertägigen Reise waren alle TeilnehmerInnen hoch zufrieden und kehrten mit vielen neuen Eindrücken und Informationen nach Hause zurück. Wenn es nun heit, dies und jenes würde Brüssel vorschreiben, kann uns so schnell nichts erschüttern. Wir denken an das geschäftige leise Eilen der MitarbeiterInnen in den endlos scheinenden Gängen und weiten Fluren und wissen, dass auch in Brüssel nur mit Wasser gekocht wird.
Wir wurden vor und während der Reise von Angelikas Mitarbeitern hervorragend betreut. Unser Dank gilt Karsten Vollrath in Angelikas Berliner Büro und Ali Al-Nasani in Brüssel für die wirklich groartige und professionelle Betreuung, und last but not least Angelika für die Einladung zu diesem Besuch, der uns allen eine groe Bereicherung und Inspiration für die weitere Mitarbeit bei den Grünen bedeutet.
Für die Gruppe aufgeschrieben von Ritva rhammar, KV Nordfriesland
© 2004 - Angelika Beer, MdEP.
Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
www.angelika-beer.de
