Jul 20 2015

Rücktritt des Vorstandes der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag!

Abgelegt 15:24 unter Demokratie,Piratenpartei

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Kommissarisch bis zur Neuwahl im Amt – (Foto: privat)

Zu ihrem heutigen Rücktritt als Fraktionsvorstand der Piraten erklären Angelika Beer, Sven Krumbeck und Torge Schmidt, MdL PIRATEN:

„Wir haben auf der heutigen Sondersitzung der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein Vorschläge für unsere Ziele für 2017 unterbreitet. Wir wollen, dass die Piraten Schleswig-Holstein auch im nächsten Landtag vertreten sind, um den digitalen Wandel für die Menschen in Schleswig-Holstein zu gestalten. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir klare Inhalte und eine handlungsfähige Fraktion. Unsere Vorschläge haben keine Mehrheit bekommen. Dafür übernehmen wir die politische Verantwortung und treten von allen unseren Fraktionsämtern mit sofortiger Wirkung zurück.“ Hier das vollständige Statement zum Rücktritt des Vorstandes der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

„Alle drei machten deutlich, sie wollten auch weiterhin auf Grundlage des Landtagsmandats für die Ziele der Piraten eintreten. „Den Wechsel zu einer anderen Fraktion oder den Austritt aus der Fraktion schließen wir aus“, sagte Schmidt. Das Trio bleibt kommissarisch bis zu einer Neuwahl im Amt. Eine Spaltung der Fraktion bedeute die Entscheidung ihren Angaben zufolge nicht.“, berichtet heute, 20.07.2015, der NDR-online : „Keine Mehrheit – Piraten-Vorstand wirft hin“. Artikel von KN-online dazu: „Fraktionsvorstand der Piraten tritt zurück“.

„In den kommenden Wochen sind Gespräche mit Piraten, Bürgerinnen und Interessierten geplant. Dort solle deutlich gemacht werden, dass sich die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder als gewählte Abgeordnete der Piraten weiterhin auf der Grundlage ihres Landtagsmandates für die Ziele der Partei einsetzen werden.“, so SHZ-online, 20.07.2015, dazu in: „Piratenpartei in SH: Fraktionsvorstand tritt zurück“. Das Statement des zurückgetretenen Vorstandes der Piratenfraktion im SH-Landtag wurde auch bei scharf-links.de verlinkt: KLICK.

„Nachfolger Schmidt wollte mehr Kompetenzen – nicht aus Machtgründen, wie er beteuerte, sondern um schneller reagieren und „unsere Themen besser voranbringen“ zu können. „Damit sind wir gescheitert, daher haben wir die politische Verantwortung übernommen“, sagte Beer.“, berichtet taz.de, 20.07.2015 in: „Piraten ohne Steuerleute“.

UPDATE von heute Abend, 17:30 Uhr – NDR.de: „Die Nord-Piraten stehen am Scheideweg“.


Angelika Beer bei Twitter:
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