Jan 06 2014

Ausblick: Kieler Koalition steht schweres Jahr bevor

Abgelegt 12:30 unter Allgemein

Angesichts der schwarz-roten Koalition im Bund kommt auf die rot-grün-blaue Koalition an der Förde wohl ein schweres Jahr zu. Bereits im Umfeld der Berliner Koalitionsverhandlungen war vor allem Innenminister Breitner mehrfach durch einen Kurs aufgefallen, der sich weit vom Kieler Koalitionsvertrag entfernt hatte.

Die schwierige Situation zwischen SPD und GRÜNEN im Land wurde nun auch im SHZ thematisiert. Angelika Beer weist darin darauf hin, dass die Differenzen sich keineswegs nur auf die Umweltpolitik beschränken. Auch im innenpolitischen Bereich darf die Landespolitik sich nicht den Kurs von der Bundes-Koalition aufoktroyieren lassen. Ein erster Lackmustest steht kommende Mittwoch im Innenausschuss in der Frage der Abschaffung des Optionszwanges bevor.


Angelika Beer bei Twitter:
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