Feb 28 2017

Angelika Beer: „Politischer Zick-Zack-Kurs auf Kosten der Flüchtlinge“

Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde – Rede Angelika Beer (PIRATEN) (KLICK)

UPDATE 28.02.2017:
„Grünen-Politiker fordert neue Lageeinschätzung zu Afghanistan“, neues-deutschland.de, 28.02.2017
„Was für ein Abschiebestopp?“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.02.2017
„1400 Abschiebungen? Saxe stellt Mitarbeiter ein“, Lübecker Nachrichten, 25.02.2017 (KLICK)
„Ausreise nach Afghanistan – Schleswig-Holstein verhängt Abschiebestopp“, faz.net, 24.02.2017
„Deutschland: Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu“, amnesty.de, 27.02.2017
„Verfassungswidrig – Juristen protestieren gegen geplantes Verbot von Minderjährigen-Ehen“, migazin.de, 28.02.2017
„Asylverfahren dauern länger“, jungewelt.de, 28.02.2017
„Brandenburg – Abgeschoben nach Afghanistan“, neues-deutschland.de, 28.02.2017

UPDATE 24.02.2017:
„Albigs Kampf mit kurzem Schwert“, Kieler Nachrichten, 23.02.2017: „Auch wenn Piratin Angelika Beer vehement für den Abschiebestopp eintritt – in der Kritik an den Genossen stieß sie in dieseelbe Kerbe wie Kubicki. „Kernproblem ist, dass die Landesregeirung links blinkt, aber in Berlin rechts abbiegt.“
„Landtagsdebatte-Schleswig-Holstein verteidigt Abschiebestopp für Afghanen“, migazin.de, 23.02.2017
„Abschiebungen – Sicherheit in Afghanistan: Von schlecht zu schlechter“, sueddeutsche.de, 23.02.2017
„Migration – Als wäre die Vogelfreiheit wieder eingeführt worden“, sueddeutsche.de, 23.02.2017
„Abschiebung nach Afghanistan – Keine Kekse für die Rückkehrer“, taz.de, 23.02.2017
„Abschiebung um jeden Preis“, jungewelt.de, 24.02.2017
„Afghanistan: Flüchtlinge in unsichere Provinzen abgeschoben“, neues-deutschland.de, 23.02.2017
„Gerichtsurteil – Anerkennung als Flüchtling schützt nicht vor Ausweisung“, welt.de, 22.02.2017

UPDATE 22.02.2017:
„Flughafen München – ammelabschiebung nach Afghanistan“, tagesschau.de, 22.02.2017 22:20 Uhr
„Afghanistanexperte zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Thema verfehlt“, PRESSEMITTEILUG, proasyl.de, 22.02.2017
„Verschärfte Abschiebungspolitik: Breite Kritik am neuen Gesetzentwurf“, NEWS, proasyl.de, 22.02.2017
„7 Dinge, die jeder wissen sollte, der Abschiebungen nach Afghanistan für eine gute Idee hält“, huffingtonpost.de, 21.07.2017
„Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction“, sigar.mil, 30.01.2017
„Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ – 22.02.2017, frsh.de (Referentenentwurf vom 15.02.2017

22.02.2017:
Der Landtag von Schleswig-Holstein hat heute in einer Aktuellen Stunde über Abschiebepolitik und den Abschiebestopp nach Afghanistan diskutiert. Dazu die flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer:
„Die heutige Debatte zeigt deutlich, dass die CDU sich im kommenden Wahlkampf auf Kosten der Flüchtlinge positionieren will. Aussagen, dass Afghanistan in einigen Regionen sicher sei und Zivilisten nicht Ziel von Anschlägen, sondern nur Opfer sind, ist purer Zynismus und menschenverachtend. Seit 2009 hat sich die Zahl der zivilen Opfer dort verdreifacht.
Kernproblem ist aber auch, dass die Schleswig-Holsteinische Landesregierung ‚links‘ blinkt – aber in Berlin ‚rechts‘ abbiegt.
PRESSEMITTEILUNG Angelika Beer (PIRATEN), ltsh.de, 22.02.2017

„Flüchtlingsrat SH und PRO ASYL zum Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums: Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht?“, frsh.de, 22.02.2017
„Afghanistanexperte zum Lagebericht des Auswärtigen Amtes: Thema verfehlt“, proasyl.de, 22.02.2017
„Amnesty Report 2017 – AFGHANISTAN“, amnesty.de, 22.02.2017
„Amnesty International Report 2016/17: Politik der Ausgrenzung führt zu Spaltung und Angst“, ots.at, 22.02.2017
„Amnesty International Jahresbericht – Wenn aus Menschen Sündenböcke werden“, swr.de, 22.02.2017

—————————————————————————————————————————————————————–

PRESSE:

„Nichts ist sicher in Afghanistan!“ – Albig schimpft gegen Berlin“, welt.de, 22.02.201718:53 Uhr
„Lediglich 18 Menschen im Abschiebe-Flug nach Afghanistan“, welt.de, 22.02.2017 22:49 Uhr
„Geplante Sammelabschiebung Richter stoppen eine Abschiebung nach Afghanistan“, faz.net, 22.07.2017
„Nichts ist sicher in Afghanistan!“ – Albig schimpft gegen Berlin“, welt.de, 22.02.201718:53 Uhr
„Afghanistan: Wie sicher ist sicher?“, zeit.de, 22.02.2017 18:36 Uhr

„ARD: Afghanistan sicher? Der Lagebericht des Auswärtigen Amtes – und: Thema verfehlt: Meine Bewertung desselben“, thruttig.wordpress.com, 22.02.2017
„UN-Bilanz: Krieg in Afghanistan wurde 2016 schlimmer (taz 7.2.17)“, thruttig.wordpress.com, 97.92.2917
„Die geheimen Bundestags-Unterrichtungen zu Afghanistan (taz 6.8.15, WAZ 27.11.12, Piratenpartei 5.8.15)“, thruttig.wordpress.com, 05.09.2015

„Albig will an umstrittenem Abschiebestopp nicht rütteln“, abendblatt.de, 22.02.2017
„Sicher in den Tod“, jungewelt.de, 22.02.2017
„Amnesty International: Deutschland gegen die anderen“, neues-deutschland.de, 22.02.2017

„Flughafen München – Mindestens 50 Afghanen werden abgeschoben“, br.de, 22.02.2017
„Bundeskabinett – Schnellere Abschiebungen und Handy-Kontrolle“, tagesschau.de, 22.02.2017
„Asylbewerber Kabinett beschließt schärfere Regeln für Abschiebungen“, spiegel.de, 22.02.2017

„CDU-Fraktionsvize Kretschmer will mehr Abschiebungen – Neuer Streit um minderjährige Flüchtlinge“, mdr.de, 22.02.2017

—————————————————————————————————————————————————————–

Beiträge Angelika Beer:

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)

Parlamentarische Initiativen zum Thema: Migration und Flucht von Angelika beer (PIRATEN)

„Abschiebestopp nach Afghanistan aufgrund Sicherheitslage vor Ort“, Antrag der Fraktion der PIRATEN, landtag.ltsh.de, 11.01.2017

Beiträge zum Thema: Migration und Flucht, angelika-beer.de

„Alle Datenträger von Migranten dürfen zukünftig ausgelesen werden?“, angelika-beer.de, 20.02.2017
„Angelika Beer: „Abschiebestopp – lieber spät als nie!“, angelika-beer.de, 20.02.2017


Angelika Beer bei Twitter:
Twitter

Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

Mehr Demokratie
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie