Jul 12 2016

Neuregelung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes – „EEG 2016“ – wurde durch den Bundesrat gepeischt

Abgelegt 12:45 unter Demokratie,Energiewende,Umwelt & Agrar

EEG 2016

Update 12.07.2016:
„Gesetz zwingt die Kommunen zum Klimaschutz“, KN-online berichtet heute: „Ein weiterer Konfliktpunkt: Künftig ist ein Bericht darüber abzuliefern, was vor Ort in Bezug auf Klimaschutz, Energieeffizienz und Energieeinsparung geleistet worden ist.“
„Angelika Beer zur Energiewende und zum EEG“, Redebeitrag von Angelika Beer im Januar 2014 und doch so aktuell, youtube.com, 24.01.2014

UPDATE 11.07.2016:
„Erneuerbare Energien gedrosselt – Widerstand mit einer Protokollnotiz“, taz.de, 08.07.20116
Fracking: Keine Probebohrungen im Norden, Lübecker Nachrichten, 09.07.2016

08.07.2016:
„Am heutigen Freitag haben Bundestag und Bundesrat ihre gesetzgeberische Arbeit beim EEG 2016 vorerst erledigt. In namentlicher Abstimmung winkte die Große Koalition die Mammutreform durch, die Länder legten keinen Einspruch ein. Klar ist indes schon: Für den Herbst stehen Korrekturen und neue energiepolitische Debatten ins Haus.“ Die Schlussabstimmung war auf Antrag der Grünen namentlich und hat dieses Ergebnis: 574 abgegebene Stimmen, davon 444 „Ja“-Stimmen zum EEG-Entwurf, 121 „Nein“-Stimmen sowie 9 Enthaltungen.
„EEG: „Nach der Reform ist vor der Reform“, klimaretter.info, 08.07.2016 – 12:21 Uhr
„Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien“, Drucksache 355/16, bundesrat.de, 08.07.2016

„Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen“ – Kabinett in Berlin beschließt EEG 2016“, angelika-beer.de, 08.07.2016
„Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) – Energiewende wird ausgebremst“, angelika-beer.de, 01.06.2016

Beschluss und Reden zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), TOP 53, bundesrat.de, 08.07.2016
„Bundestag EEG-Novelle ist durch: Die Änderungen im Überblick“, agrarheute.com, 08.07.2016 – 11:07 Uhr

„Energiewende: Bundestag beschließt Ökostrom-Reform“, spiegel.de, 08.07.2016
„Kein Vermittlungsausschuss: Bundesrat winkt EEG 2016 durch“, offshore-windindustrie.de, 08.07.2016 – 15:18
„EEG: Windenergie-Spezialist wpd kritisiert deutsche Offshore-Pläne“, offshore-windindustrie.de, 08.07.2016 – 08:07

„EEG-Novelle 2016 verabschiedet“, juris.de, 06.07.2016
„Wird das „EEG“ 2016 vor der Sommerpause durchs Parlament gepeitscht?“, stromhaltig.de, 06.07.2016
„Informationsportal Erneuerbare Energien“, erneuerbare-energien.de

„Kommentar umstrittene EEG-Reform – Das Kind braucht seine Eltern“, taz.de, 02.06.2016
„Klimaschutzpläne der Regierung – Ab 2050 nur noch Ökostrom“, taz.de, 30.06.2016

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„Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung“, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, 29.02.2016
„Energiewende mit dem Bürgerwillen in Einklang bringen“, Änderungsantrag der Piraten-Fraktion, 06.06.2016


Angelika Beer bei Twitter:
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