Feb 14 2016

PSC 2016 in München – PIRATEN warnen vor einem gefährlichen „Wettrennen um Digitalwaffen“

UPDATE 15.02.2016: Pirate Security Conference: „Aggressive Drohnenschwärme, Cyber-Nachlässigkeiten und katastrophale Kettenreaktionen“, heise.de, 15.02.2016
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Das Thema „Cybersicherheit“ stand am 12.02.2016 im Fokus der von der Piratenpartei Deutschland ausgerichteten englischsprachigen „Pirate Security Conference (PSC)“ in München → KLICK.
Die PSC ist in die internationale „Münchener Sicherheitskonferenz (MSC)“ eingebettet. Der zweite Tag der PSC sah im Weiteren Diskussionen mit Angelika Beer und Birgitta Jónsdóttir („Chances for an International Regulation of Digital Weapons“) und Fachvorträge von Richard Stinneon und Andy Yen („Industry 4.0 and the Threat of Digital Weapons“) sowie von Dr. Marcel Dickow und Thomas Marc Goebel („Automated Warfare – Challenges and Opportunities“) vor. Der dritte Tag der PSC stand abschließend unter dem Motto „A century of instability? The domino effect of failed states.“

„Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### München, 12. Februar 2016 PM 26 / 16“, piratenpartei.de, 12.02.2016
„Die PIRATEN – Sicherheitskonferenz – Tag eins und zwei“, piratenpartei.de, 13.02.2016
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz“, piratenpartei.de, 13.01.2016
„Livestream #PSC2016 – Panel 7“: „Der Kampf gegen ISIL – Ein Situationsbericht aus Syrien und dem Irak“, youtube.com
„Pirate Security Conference: Isländische Piratin fordert, Gesetzgebung zurück in die Parlamente zu holen“, heise.de, 11.02.2016
„Angelika Beer ist wieder dabei – Pirate Security Conference 2016 – vom 11. bis 13. Februar 2016 in München“, angelika-beer.de, 07.02.2016

Feb 14 2016

„borderline-europe“ – Kurzinformation zur Situation von Geflüchteten in der Region Sizilien im Februar 2016

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„borderline-europe“ hat eine „Kurzinformation zur Situation von Geflüchteten in der Region Sizilien vom Februar 2016 herausgegeben. Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN ist Mitglied von „borderline-europe“, einem gemeinnützigen Verein, der unabhängig von politischen Parteien oder Regierungen arbeitet → „Das Schweigen brechen“.

Feb 11 2016

Angelika Beer hat Petition – „Schluss mit geheimem Lobbyismus!“ – unterschrieben

Abgelegt unter Demokratie,Europa & Außen

UPDATE 15.02.2016: „Lobbyisten-Register gefordert“, enorm-magazin.de
Lobbyismus

„Lobbyisten, die im Auftrag von Großkonzernen geheime Absprachen mit Politikern treffen, gefährden unsere Demokratie. Im vergangenen Jahr hat die erfolgreiche Klage von abgeordnetenwatch.de gegen den Bundestag ans Licht gebracht, dass hunderte Lobbyisten durch die Hintertür unsere Politik beeinflussen. Damit haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet.“, so beginnt die Petition auf change.org: „Schluss mit geheimem Lobbyismus!“, gestartet von abgeordnetenwatch.de.

„Ein Vorbild für Deutschland: Wie Kanada die Lobbyisten zu Transparenz zwingt“, abgeordnetenwatch.de
„Bundestag schafft geheime Hausausweise für Lobbyisten ab“, abgeordnetenwatch.de, 08.01.2016
„Liste veröffentlicht: Diese Lobbyisten haben Zugang zum Bundestag“, abgeordnetenwatch.de, 28.11.2015
„Neuigkeit zur Petition“, change.org, 10.02.2016

Feb 09 2016

Erfolgreiche Eröffnung der neuen Flüchtlingsschule in EAE Neumünster/Boostedt

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„Bildungsministerin Britta Ernst eröffnete gestern die Flüchtlingsschule in der Erstaufnahme. Platz für 170 Schüler am Haart und in Boostedt.“, so berichtet SHZ.de in: „Sprachunterricht vom ersten Tag an“. „Die Ministerin besuchte auch den Schulstandort in der Erstaufnahme in Boostedt bei Neumünster. Beide Standorte bilden organisatorisch eine Schule mit acht Lehrer-Planstellen und Platz für insgesamt 170 Schüler.“, so Focus.de in: „Ministerin Ernst eröffnet Flüchtlingsschule in Neumünster“. „Mit dem Spracherwerb legen Flüchtlinge den Grundstein für Integration“, sagte Ernst bei der symbolischen Schlüsselübergabe, KN-online in: „Bildungsministerin Ernst eröffnet Flüchtlingsschule“

Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, nahm an den Besuchen in den Erstaufnahme-einrichtungen (EAE) Boostedt und Neumünster teil. → KLICK

Feb 08 2016

Spannendes Plenum im Februar 2016 – Nehmen die Grünen den Antrag der PIRATEN: „Asylpaket II ablehnen“ an?

UPDATE 09.02.2016: „Diskussion um sichere Herkunftsländer: Scharfe Kritik aus der Opposition“, shz.de, 08.02.2016 – und: „Asylpaket II – Die Kieler Koalition legt sich quer“, KN-online.de, 08.02.2016
AP II ablehnen

Nachdem in der letzten Sitzung vom Innen- und Rechtsausschuss, 03.02.2016, der Änderungsantrag der PIRATEN, Drucksache 18/3477 vom 15.10.2015: „Nur Integration schafft Perspektiven – Grundrecht auf Asyl verteidigen“ zu Drucksache 18/3474 mit den Stimmen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW abgelehnt wurde, hat die Piratenfraktion für das Februar-Plenum einen neuen Antrag, Drucksache 18/3836 vom 04.02.2016: „Ablehnung Asylpaket II“, eingebracht. Dieser Antrag enthält die Aufforderung an die Landesregierung, das vom Bundeskabinett am 03.02.2016 beschlossene Asylpaket II in jeder Hinsicht politisch abzulehnen und im Bundesrat, soweit damit befasst, dagegen zu stimmen. Die Begründung des Antrages entspricht dem Beschluß von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein, den sie erst auf ihrem Parteitag am 30.01.2016 faßten: „Asylpaket II ablehnen“
Mehr: → KLICK und → K u r z b e r i c h t über die 121. Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses und: „Gemeinsamer Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik am 28. Januar 2016“

In der kommenden Woche wird nicht nur der Antrag der Piraten, sondern auch der der CDU diskutiert: „Verantwortung wahrnehmen – Asylpakete I und II unterstützen und umsetzen“, Drucksache 18/3837 vom 04.02.2016. Wir sind gespannt, ob die Grünen gegen ihren eigenen Parteitagsbeschluss stimmen – oder mit der Koalitionsmehrheit eine Abstimmung verhindern.

Über das Asylpaket II, proasyl.de am 29.01.2016, müssen die Landesregierungen noch im Bundesrat abstimmen. Diese Abstimmung soll nicht vor den drei Landtagswahlen Mitte März 2016 stattfinden – nach bisheriger Planung sogar erst Mitte Juni 2016. „… doch von Zustimmung ist in der Kieler Küstenkoalition nun trotzdem keine Rede mehr.“, so berichtet SHZ-online am 07.02.2016 in: „Asylpolitik: Küsten-Koalition verweigert Albig die Gefolgschaft“. Weiterlesen »

Feb 08 2016

Angelika Beer – Terminvorschau vom 08. bis 14.02.2016

UPDATE 11.02.2016: „Kurzbericht über die Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses am 10.02.2016, landtag.ltsh.de

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
Termine0802

Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europa- politik, stehen neben den Terminen im Landtag SH folgende Termine an:

Mo – 08.02.2016:
→ ab 9 Uhr: Bildungsministerin Britta Ernst besucht die Flüchtlingsschulen in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Boostedt und Neumünster – Angelika Beer, MdL, wurde dazu eingeladen und ist eine der Beteiligten → Ablaufplan des Besuchs
→ 17 – 19 Uhr: Runder Tisch: „Tierschutz“. Es geht um neue Initiativen (u.a. Änderung des Jagdgesetzes in Sachen Katzen, eine Initiative zur Ernennung eines Tierschutzbeauftragten in SH, Gutachten des WD zum Hundegefahrengesetz (Besteuerung und Versicherungspflicht, Gutachtenauftrag zur Entlastung der Tierheime, Kitesurfer und Vogelschutz), Einladung und Tagesordnung
Di – 09.02.2016: 18 – 21 Uhr: Informationsveranstaltung in Neumünster: „Warum radikalisieren sich Jugendliche“ mit Dr. Ali Özdil

Mi – 10.02.2016: ab 14 Uhr:
Umwelt- und Agrarausschuss mit diesen Themen, z.B.: Zwischenlagerung / Rücknahme von Castoren, Rückbau der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein, Auswirkungen der neuen Verordnung zum Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparks auf Küstengebiete, u.a. → Tagesordnung, öffentliche Sitzung → ParlaRadio und mit folgenden Anträgen dazu von Angelika Beer/PIRATEN:
– TOP 5: Antrag auf Bericht im nächsten Ausschuss am 10.02.2016 – Thema: Kitesurfer
– TOP 9: Betr. Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnhen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen
– TOP 10: „Kein Zwangseinbau von „Smart Metern“ -Wahlfreiheit und Datenschutz bei der Digitalisierung der Energiewende gewährleisten

Do – 11-02.2016: 15 – 18 Uhr, Veranstaltung im Landeshaus: „Runder Tisch: „Letzte Ruhe“
Fr/Sa – 12./13.02.2016: Teilnahme an der PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz in München → mehr dazu: KLICK

Links zu Terminen vom BÜNDNIS GEGEN RECHTS NEUMÜNSTER: Weiterlesen »

Feb 07 2016

Angelika Beer ist wieder dabei – Pirate Security Conference 2016 – vom 11. bis 13. Februar 2016 in München

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Auch im Jahr 2016 findet wieder die → PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz in München statt – mit diesem → Programm – und wie 2015: paralell zur 52. Münchner Sicherheitskonferenz. Die PSC wurde von dem 42 e.V. initiiert und wird nun von der Piratenpartei Deutschland organisiert und durchgeführt.

Das Motto der Veranstaltung 2016 heißt: „Neue Horizonte in der Sicherheitspolitik“, mit fogenden Themenfeldern: „Cybersicherheit“ (1), „Kritische Infrastruktur“ (2) und: „Das Jahrhundert der Instabilität?“ (3). Angelika Beer, Landtags- abgeordnete der Piratenfraktion SH, hält dort – gemeinsam mit Birgitta Jónsdóttir – am Freitag einen Vortrag/Diskussion zum Thema 1 – Konflikte im zivilen, militärischen und diplomatischen Dreieck:
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„Angelika Beer – International Pirate Security Conference 2015 – Security Politics since Snowden.

Feb 07 2016

Samstag in Lübeck – Rund 400 Demonstranten fordern: „Keine Massaker in Kurdistan!“

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Angelika Beer, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, besuchte am Freitag die Alevitische Gemeinde Neumünster, um ihrer Solidarität mit den dort hungerstreikenden Kurden gegen die Politik Erdogans hinsichtlich der Kurdenmassaker Nachdruck zu verleihen.

„Es herrschen seit Wochen Menschenrechtsverletzungen gegen Kurden in der Türkei – und Deutschland schweigt“, sagte Holger Bachmann-Wulff, Sprecher der „Alternative e.v.“ in Lübeck und Organisator der Demonstration.“, so berichtet LN-online am 06.02.2016 in: „Demo von Kurden in der Innenstadt: „Stoppt Erdogan!“. „Es werden in der Türker Kinder, Frauen und ältere Menschen getötet, mit der Begründung, dass es Terroristen seien. Das ist doch schrecklich.“, wird Mehmet Dogan (25) aus Lübeck zitiert.

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Angelika Beer bei Twitter:
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