Okt 02 2015

Angelika Beer: Der Welttierschutztag ist ein schlechter Tag für den Tierschutz

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

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Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober 2015 erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer: „Der Tierschutz kommt weiterhin zu kurz. Nutztiere haben, im Gegensatz zur Agrarindustrie und ihrer Massentierhaltung, keine finanzstarke Lobby. Gerade bei der Nutztierhaltung müssen Lebens- und Haltungsbeding- ungen zugunsten der Tiere deutlich verbessert werden. Die Ställe müssen den Tieren angepasst werden und nicht umgekehrt. Die Landwirte sollten sich an dem Wohl der Tiere orientrieren statt auf Kosten der Nutztiere ihre Profite zu maximieren.“ „Nicht nur Nutz-, auch Wildtiere bedürfen unseren Schutzes. Die Haltungsbedingungen von Wildtieren in Zirkussen ist nicht artgerecht.“ Hier die vollständige PRESSEMITTEILUNG —– und der Hinweis auf den Newsletter Tierrechte Nr. 18/15 vom 02.10.2015 von: „Menschen für Tierrechte“, Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Weiterlesen »

Okt 02 2015

Heute in Berlin – Debatte: Zur Lage der Menschenrechte in Deutschland 2015

Bericht-Menschenrechtkommissar

Am 1. Oktober wird der Menschenrechtskommissar des Europarates, Nils Muižnieks, seinen Bericht zur Menschenrechtslage in Deutschland der Presse vorstellen. Bei der Debatte des Deutschen Instituts für Menschenrechte diskutiert er die Konsequenzen für die deutsche Politik erstmals mit Vertreter_innen von Politik, Institutionen und Zivilgesellschaft – hier die Einladung und hier: „Menschenrechtslage in Deutschland: Bericht des Europarats – Komplett“, youtube.com und der Entschließungsantrag Abgeordneter von Die Linke zum Elften Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik – und: „Jahrestag der Menschenrechte: Universell. Unveräußerlich. Unteilbar.“, angelika-beer.de, 09.12.2013, auch der neue Schlepper – All Refugees welcome ist da.

Okt 01 2015

Angelika Beer: Nicht Ängste schüren – sondern gemeinsam Zukunft gestalten

Pressemitteilung

Anlässlich des von ‚pro asyl‘ ausgerufenen „Tag des Flüchtings“ am 2. Oktober 2015 erklären Torge Schmidt und Angelika Beer:
„Das Unwort des Jahres ist durch den CDU Politiker und Möchtegern-Ministerpräsidenten Liebing bereits geprägt – Er will eine Verabschiedungskultur der Kaltherzigkeit.“ Angelika Beer:Wir Piraten sehen uns an der Seite der Flüchtlinge und zwischen allen Fronten der etablierten Parteien. Während CDU und CSU alte Kampfbegriffe aus der Schublade holen, um ‚gute‘ und ’schlechte‘ Flüchtlinge zu definieren, werden von Krisengipfel zu Krisengipfel auf EU-, Bundes- und Landesebene das Grundrecht auf Asyl und die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft angegriffen und abgeschliffen. Fatal und neu daran ist, dass dies mit der Unterstützung von Sozialdemokraten und Bündnis 90/ Die Grünen geschieht.“PRESSEMITTEILUNG

Angelika Beer wird morgen, am „Tag des Flüchtlings“, im DGB Flüchtlingscafe Neumünster sein. Hier ihr Statement zum „Tag des Flüchtlings“ im Videopodcast: „Angelika Beer zum Tag des Flüchtlings“
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und ihre Grundsatzrede zur Asyl- und Flüchtlingspolitik an den Plenartagen im September 2015: KLICK.

Okt 01 2015

Heute im Bundestag: Neues Asylverfahrensbeschleunigungs- gesetz – Kritik der Zivilgesellschaft

Abschiebungsgesetz

Am 24. September haben sich Bund und Länder auf weitreichende, im Ergebnis die Flüchtlingszuwanderung beschrän- kende und die Bleibeperspektive der Asylsuchenden erheblich verkürzende Maßnahmen, geeinigt: Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik am 24. September 2015 . Der Bundestag berät am Donnerstag (09.00 Uhr), 01.10.2015, in erster Lesung über das Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Der am Dienstag vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf: „Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes“ sieht eine Reihe von Verschärfungen und Leistungskürzungen im Asylrecht vor. Die Beschlüsse und angekündigten Gesetzesinitiativen treffen bei Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Menschenrechtsorganisationen und weiteren mit Flüchtlingsarbeit und Asylrecht befassten Akteuren der Zivilgesellschaft auf Unverständnis und Kritik. Eine Übersicht über vorliegende Stellungnahmen: → Weiterlesen »

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