Aug 21 2015

– Minderheiten in Europa – Minderheiten von A-Z – „living diversity#“ –

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(Bild: privat)

In der Tageszeitung: „Der Nordschleswiger“ erscheint derzeit eine Sommerserie über die Minderheiten in Europa. Jan Diedrichsen, Leiter des Generalsekretariats der Deutschen Minderheit in Kopenhagen, BDN, und Direktor der Förderalistischen Union Europäischer Volksgruppen, FUEN, berichtet in einer 20-teiligen Serie aus kritischer Perspek- tive über die Situation der verschiedenen Menschen und meint: „Es ist bewusst keine Reise mit wissenschaftlichem An- spruch und ich kann nicht jede Minderheit und jede Besonderheit beschreiben. Ich hoffe jedoch, einen kurzweiligen jour- nalistischen Überblick zu bieten.“ Bei diesem Themenkomplex scheint jedoch „ab und an aus dem Fokus zu geraten, dass es sich bei allen Beteiligten um Menschen handelt.“, schreibt Jan Diedrichsen am 15.08.2015 in: „Die neuen Minder- heiten in Europa“, „die in sich selbst komplexe Gruppe der Migranten.“

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren migrationspolitische Sprecherin, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, freut sich über die informative Serie von Jan Diedrichsen. Seine bisher erschienenen und beeindruckenden Artikel finden Sie hier: Weiterlesen »

Aug 20 2015

Erfolg!: Frei.Wild hat geplanten Auftritt in Hamburg abgesagt! – und „Jamel rockt den Förster“ findet auf jeden Fall statt!

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

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(Foto-Original links: piratenpartei-dortmund.de, Foto rechts: FORSTROCK.de, facebook)

Die Petition von Martin Nieswandt: „Keine Bühne für Nationalisten in Hamburg – Frei.Wild-Konzert absagen!“ hatte Erfolg! „Es scheint das letzte Kapitel im Streit um einen geplanten Auftritt von Frei.Wild während des Reeperbahn Festivals zu sein. Die Band gab auf ihrer Facebook-Seite bekannt: Das Konzert im „Platzhirsch“ ist abgesagt.“ berichtete mopo.de am 13.08.2015 in: „Frei.Wild: Konzert auf dem Kiez abgesagt“. Wir berichteten: KLICK. Die Fraktion Die Linke stellte eine Kleine Anfrage zu: „Musikveranstaltungen der extremen Rechten im zweiten Quartal 2015“, hier die Antwort der Bundesregierung darauf. Dort steht u.a.: „Im Hinblick auf den Verfassungsgrundsatz der wehrhaften Demo- kratie und der Bedeutung der betroffenen Grundrechtspositionen hält die Bundesregierung die Informationen der angefrag- ten Art für so sensibel, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens unter keinen Umständen hingenommen werden kann.“

Das Open Air Rock-Festival FORSTROCK in Jamel, findet statt – trotz der Attacken gegen das 9. FORSTROCK Festival! Bitte sehen Sie: „Life in a neo-Nazi village“, eine Reportage von der britischen Tageszeitung „The Telegraph“ über Jamel, veröffentlichte am 20.05.2013 und: „Exploring the ‚Nazi Village‘ of Jamel“, veröffentlicht am 28.05.2015. Weiterlesen »

Aug 20 2015

Interview mit Torge Schmidt – „Wir PIRATEN wollen durch gute Arbeit in Parlamenten überzeugen!“

Abgelegt unter Demokratie,Piratenpartei

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(Bild: privat)

Torge Schmidt, Fraktionschef der Piratenpartei im schleswig-holsteinischen Landtag, führte mit dem NDR Reporter Stefan Böhnke am 13.08.2015 ein Interview: „Fraktionschef Schmidt: Piraten müssen umdenken“. „Für ihn schließt es sich nicht gegenseitig aus, basisdemokratisch aufgestellt und zugleich an einer Koalition beteiligt zu sein. „Wir haben Mög- lichkeiten bei uns in der Piratenpartei, Dinge schnell zu entscheiden und auch rückzukoppeln“, betonte Schmidt.“ Wichtig für die PIRATEN ist der „Digitale Kompass“, Ideen für die digitale Zukunft von Schleswig-Holstein, und: „Mittelfristiges Ziel der Piraten ist es, 2017 wieder in den schleswig-holsteinischen Landtag zu kommen.“

Aug 19 2015

Angelika Beer – Flüchtlinge könnten mithilfe von Freifunk komplett mit Internetzugang versorgt werden

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(Foto: be-him CC BY NC ND, piratenpartei.de)

UPDATE: Über die Freifunk-Initiative mit Sven Stüclschweiger für kostenlose Internet-Zugänge im Flüchtlingsheim berichtet am 18.08.2015 die SHZ: „Flüchtlinge auf der Suche nach Anschluss“. In Boostedt wollen die Freifunker mit Sven Stückelschweiger gerne ein Pilotprojekt starten.“Grob überschlagen würden sich die Kosten mit etwa 3000 Euro in Grenzen halten. Finanzieren will die Initiative das Projekt mit Spenden.“ Am 12.08.2015 hat ntv.de Sven Stückelschweiger zum Thema Freifunk interviewt: „Warum Flüchtlinge WLAN brauchen“ und pnn.de berichten am 17.08.2015: „Schon 50 Hotspots für freies Internet in Potsdam“!

12.08.2015:
Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN in Schleswig-Holstein und migrationspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, besuchte am 22. Juni mit Innenminister Studt und anderen Landtagsabgeordneten die Flüchtlingserstaufnahme Seeth. Der Bericht über ihren Besuch dort schließt mit: „Als Erstes aber wird sie dem Minister Informationen zum Freifunk weiterleiten – denn es ist durchaus möglich und bezahlbar, mittels Freifunk den Menschen wieder den Kontakt mit der Außenwelt herzustellen. Darauf sind sie existenziell angewiesen.“

Am 10.08.2015 schreibt taz.de in: „Abgeschnitten vom Zuhause“: Weiterlesen »

Aug 18 2015

Angelika Beer zum Schutt von Kernkraftwerken nach Lübeck : „Verstrahlter eingelagerter Bauschutt muß immer rückholbar sein.“

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Die Lübecker Nachrichten berichten heute in: „Schutt von Kernkraftwerken in Lübeck: Skepsis bei den Grünen“ über die Absicht von Umweltminister Robert Habeck, den mehr oder weniger verstrahlten Bauschutt von alten Atomkraft- werken in Schleswig-Holstein, die im Rahmen des Rückbaus abgerissen werden, auf Deponien im eigenen Bundesland SH zu lagern. 2017 rechnet er mit einer Abrissgenehmigung vom Atomkraftwerk Brunsbüttel. Sein Ziel ist eine Entsorgungs- vereinbarung zwichen den kommunalen Spitzenverbänden, Entsorgungsverbänden und Kernkraftbetrieben. Lübeck und die Deponie Niemark sind im Gespräch. Angelika Beer, Landtagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Piraten- fraktion wird in dem obigen Artikel zitiert: „Piratin Angelika Beer stimmt zu: „Alle Deponien und ihre Eignungskri- terien müssen öffentlich gemacht werden.“ Außerdem fordert sie, dass der eingelagerte Bauschutt „im- mer rückholbar sein muss“. Alles andere versuche Sicherheit zu implizieren, die es nicht gebe.“

„Was deponiert wird, ist ungefährlich“ sagt der Kieler Umweltminister Robert Habeck (LN vom 15.08.2015) und: „Der Groß- teil des Bauschutts könne uneingeschränkt wieder verwertet werden – beispielsweise für den Straßenbau“ erklärt der Minister in: „Lübeck soll Bauschutt aus alten Atomkraftwerken deponieren“ (LN vom 15.08.2015). Dagegen spricht z.B. die Pressemitteilung vom 12.01.2015 von der „Initiative im Kreis Groß-Gerau für den Atomausstieg und die Energiewende“: „Freimessen – der Weg in die flächendeckende atomare Verstrahlung?“: Weiterlesen »

Aug 17 2015

Brandanschlag auf Hof von Nazigegnern in Jamel bei Wismar – einem Dorf voll von Nazis

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

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(Foto links: piratenpartei-dortmund.de – Foto rechts: forstrock.de)

Bitte aktuell nicht mehr auf betterplace spenden, sondern das Spendenkonto von der Opferhilfe Lobbi e. V. nutzen: KLICK!

14.08.2015:
UPDATE: „Das Internationale Auschwitz Komitee forderte am Freitag, 14.08.2015, der Generalbundesanwalt möge die Ermittlungen an sich ziehen. „Was in Jamel geschieht, hat für Deutschland und für die Strategie der Rechtsextremen exemplarische Bedeutung.“„Scheune der Nazi-Gegner vorsätzlich angezündet“, Welt.de –

„Auf den Hof von Nazi-Gegnern in Jamel wurde offenbar ein Brandanschlag verübt. Die beiden sind sich sicher, dass Rechte hinter der Tat stecken. Wie schon so oft.“, berichtet Dieter Hanisch im Tagesspiegel heute, 13.08.2015, in: „Dorf der rechten Angriffe“. Das ist alles nicht neu – und allgemein bekannt. Schon 2010 beobachtete Hanisch, „wie ein Rechtsextremist mit Gesinnungsgenossen feiert – und die Polizei keinen Anlass zum Einschreiten sieht.“, in: „Ein Dorf mit Jungs fürs Grobe“. „Die NPD hat dort ein Bürgerbüro.“, so Andreas Speit in taz.de, 13.08.2015: „Ein nationalsozialistisches Musterdorf“. NDR.de schreibt heute: „Nach Brand: Ehepaar bekommt Polizeischutz“, am 17.12.2011: „Nazi-Gegner sind „Helden des Nordens 2011“. Am Wochenende, 28./29. August soll wieder die nichtkommerzielle Musikveranstaltung „Open Air Festival – FORST ROCK“ stattfinden und es gibt dann den „Georg-Leber-Preis für Ehepaar Lohmeyer“, einen weiteren Preis für Zivilcourage. JETZT ERST RECHT!

„Erschreckend ist, dass in den letzten Monaten massiv Gewalt von Rechtsextremen/Neonazis zunimmt – und zwar nicht nur gegen Nazigegner und Flüchtlinge, sondern auch gegen deren Unterstützer“, so Pro Asyl in: „KLICK“ und: „Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Juni 2015“, Kleine Anfrage von der Fraktion Die Linke und die Antwort der Bundesregierung vom 10.08.2015. Weiterlesen »

Aug 12 2015

70 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – Gedenken reicht nicht!

UPDATE: Atomreaktor in Sendai wurde gestern wieder hochgefahren – „IPPNW-Pressemitteilung vom 11.8.2015“: „Wider besseren Wissens – Japan kehrt gegen den Willen der Bevölkerung zur Atomkraft zurück.“ – IPPNW – Presse und „Fukushima-Newsletter vom 11.08.2015: “ Genau am heutigen Tag wird im äußersten Süden Japans zudem das erste Atomkraftwerk wieder hochgefahren, nachdem das Land die letzten zwei Jahre komplett ohne Atomkraft ausgekommen war.“ –

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(Foto links: „Mr. 98“ – gemeinfrei)

UPDATE, 06.08.2015:
Bericht auf info.arte.tv: „Es steht nicht gut um die nukleare Abrüstung“: „In dem Vertrag hatte man sich dazu verpflichtet, Verhandlungen anzustreben, mit dem Ziel der kompletten nuklearen Abrüstung. Heute sind wir im Jahr 2015 und es gibt immer noch weltweit 16.000 Nuklearsprengköpfe. Die Nuklearwaffenbesitzer sind noch immer sehr weit davon entfernt, dieses Versprechen abzulösen.“

05.08.2015:
Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN in Schleswig-Holstein und Mitglied des Parlamentarischen Netzwerks für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung, PNND, schrieb im Juli 2012 eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe Wien: „Krieg ist immer eine Niederlage der Menschheit“. In diesem Sinne lasst uns weiter gemeinsam dafür kämpfen, die nukleare Niederlage der Menschheit abzuwenden. Für eine Vernichtung aller Atomwaffen, für eine atomwaffenfreie Welt.“ Hier ihre Pressemitteilung: „Angelika Beer: Gedenken allein reicht nicht“. Weiterlesen »

Aug 11 2015

Angelika Beer fordert eine neue Entspannungs- und Friedenspolitik

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(Foto: wiki.piratenpartei.de)

Radio LORA München führte ein Interview mit Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN in Schleswig-Holstein und Mitglied des „Parlamentarischen Netzwerks für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung“, PNND, und wollte wissen, ob „das bloße betroffenheitsselige öffentliche Erinnern zum 70. Jahrestag von Hiroshima und Nagasaki nicht ziemlich unglaubwürdig ist, wenn gleichzeitig mit auch nuklearer Abschreckung noch immer blendende Geschäfte gemacht werden und die Beziehungen auf Supermächte auf einem Tiefpunkt angenommen sind.“ Hier können Sie das Interview nachhören: KLICK. Weiterlesen »

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