Mrz 16 2015

Angelika Beer – „Landesparteitag 2015.1: Wohin geht die Fahrt?“ – und neue Programmanträge angenommen

LPT1 2015

Andreas Halle und Angelika Beer stellen die drei Programmanträge vor

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Angelika Beer, PIRATEN – (Foto: Uli König)

In Neumünster trafen sich am Wochenende, 14. + 15. März 2015, die Piraten aus Schleswig-Holstein zu einem program- matischen Landesparteitag: Landesparteitag 2015.1: Wohin geht die Fahrt?. Unter anderem wurde eine Wahlpro- grammkommission gewählt, die aus neun Mitgliedern besteht. Weiterhin „lehnten sie es ab, in Schleswig-Holstein Castor-Behälter mit wiederaufbereitetem Atommüll aus Großbritannien aufzunehmen“, berichtet der NDR, 15.03.2015, in: „Nord-Piraten: „Mehr auf die Straße gehen“. Zwei Programmanträge von Angelika Beer wurden angenommen: Weiterlesen »

Mrz 15 2015

Angelika Beer – auch Termine vom 16. – 22. März

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN und deren Sprechrin für Migrations- und Europapolitik, Umwelt- und Agrarpolitik, nimmt diese Woche an folgenden Terminen teil:

Montag, 16. März, 15 Uhr:
– Eröffnung der „Internationalen Woche gegen Rassismus“ – mehr: KLICK
Dienstag, 17. März, 18 Uhr:
Die FördeRunde: Thema 1: „Flüchtlingspolitik“ (TOPs 12/ 39/ 40/ 41) und Thema 2: „Hochschule auf den Ansturm des doppelten Abiturjahrgangs vorbereiten“ (TOP29), übertragen im Offenen Kanal
Mittwoch, 18. März – Freitag, 20. März, Beginn jeweils um 10 Uhr:
– 31. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages – Tagesordnung für die 31. Tagung
Donnerstag, 19. März, ab 19 Uhr:
BDEW – Parlamentarischer Abend – KWK (Kraft-Wärme-Kopplung) und Wärmestruktur
Freitag, 20. März, ab 17 Uhr:
– Teilnahme an: NRWROZ – Gemeinsames Frühlingsfest in Neumünster

Mrz 15 2015

Internationaler Tag gegen Rassismus – 21. März 2015 !

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(Foto: humiliationstudies.org)

Gemeinsam mit mehr als 70 bundesweiten Organisationen und Einrichtungen fordert der Interkulturelle Rat in Deutschland dazu auf, sich an den Aktionswochen zu beteiligen und Zeichen gegen Rassismus zu setzen. „Weltweit wurde der 21. März zum Internationalen Tag gegen Rassismus ausgerufen. In Anbetracht der jüngsten Ereignisse hat dieser Tag für Deutschland in diesem Jahr eine besondere Bedeutung.“ – Aufruf zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2015 – Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2015 finden vom 16.- 29. März 2015 statt. Weiterlesen »

Mrz 13 2015

Angelika Beer unterstützt Anzeigenaktion: FUKUSHIMA 4 JAHRE • TSCHERNOBYL 29 JAHRE • Atom-Geschäfte »bis in alle Ewigkeit«?

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(Bild: latuffcartoons.wordpress.com)

Zum vierten Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima, 11. März 2015, schalteten der IPPNW e.V., Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V., eine Anzeige in der Süddeutschen Zeitung: FUKUSHIMA 4 JAHRE • TSCHERNOBYL 29 JAHRE •: „Jahrzehntelang machten die Stromkonzerne riesige Gewinne mit dem Betrieb ihrer Atomkraftwerke. Dann kamen die Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima und der Ausstiegsbeschluss in Deutschland. Für die Stilllegung der Atomkraftwerke und die Atommüll-„Entsorgung“ müssen die Atomkonzerne mit ihren Rückstellungen finanziell aufkommen. Eigentlich. Tatsächlich aber setzen sie alles daran, weiterhin zu kassieren statt zu zahlen … Je mehr Atommüll-Probleme, desto mehr profitable Geschäfte.Weiterlesen »

Mrz 11 2015

Angelika Beer: Ein humanitärer Auftrag ist sinnvoller als Abschottung

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(Foto: oxfordmartin.ox.ac.uk)

Zur heutigen (11. März 2015) mündlichen Anhörung zum Antrag der Piraten Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa – Asylgesetzgebungen anpassen in einer gemeinsamen Sitzung des Europaausschussesund des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer: „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass die Forderungen und Positionen der Piratenfraktion mit denen der meisten Fachexpertisen deckungsgleich sind. So sprachen sich alle Anzuhörenden gegen einen Ausbau des Grenzkontrollsystems EUROSUR aus.“ Auch eine mögliche Umstrukturierung von FRONTEX wurde ausführlich diskutiert. Der Idee der Einrichtung exterritorialer Europabotschaften konnten die meisten der Anzuhörenden ebenfalls folgen. Einigkeit bestand bei den Anzuhörenden bei der Forderung nach Abschaffung der Dublin-Verordnung. – Hier die Pressemitteilung und Links zu Stellungnahmen zu diesem Antrag der Fraktion der PIRATEN und noch der wunderbare Videoclip: Das Wunder von Riace! Weiterlesen »

Mrz 10 2015

Mittwoch, 11. März: Öffentliche Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der PIRATEN: „Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa“

Europa2014-plakat2-final-klAm Mittwoch, 11.03.2015 ab 10.00 Uhr tagt – öffentlich und im ParlaRadio online zu hören – der Europaausschuss gemeinsam mit dem Innen- und Rechtsausschuss. Als vorletzter Punkt findet eine mündliche Anhörung zu dem Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN statt: „Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa – Asylgesetzgebungen anpassen„. – Einladung und Tagesordnung

Eingeladen sind:
Vertreter von FRONTEX, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, der UNO-Flüchtlingshilfe, dem UNHCR sowie des Vereins Borderline Europe – Menschenrechte ohne Grenzen. Angelika Beer, europa- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Piraten im Landtag von Schleswig-Holstein bat den Vorsitzenden des Europaausschusses, Herrn Peter Lehnert, MdL, dass im Rahmen einer mündlichen Anhörung zum o. g. Antrag (Drucksache 18/2449) die europapolitisch relevanten Forderungen aus selbigem extrahiert und den Anzuhörenden vorab zugeleitet werden sollen: Forderungen an Landesregeirung, Umdruck 18/3862. Weiterlesen »

Mrz 10 2015

Wird die von den Bundesländern durchgesetzte Bleiberechtsregelung vom Bundesrat konterkariert ?

Abgelegt unter Allgemein

Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein warnt vor dem im Bundesinnenministerium ausgekochten Gesetzentwurf zu Bleiberecht und Aufenthaltsbeendigung. Bei Inkrafttreten wären damit zahlreiche neue Gründe zur Inhaftierung von Flüchtlingen anwendbar, wodurch die im selben Gesetzentwurf enthaltene Bleiberechtsregelung weitgehend leer laufen würde. Der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein hat heute dazu eine Presseerklärung gerausgegeben: „Flüchtlingsrat begrüßt Knastschließung und warnt vor neuen Haft-Regeltatbeständen„.
Mehr dazu: Konstruktion abstruser Inhaftierungstatbestände für Flüchtlinge

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Foto: proasyl.de

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Mrz 07 2015

Der Verein für Toleranz und Zivilcourage feiert 15-jähriges Bestehen !

Der Verein für Toleranz und Zivilcourage in Neumünster feiert sein 15-jähriges Bestehen. Mit der Aktion »Respekt! Kein Platz für Rassismus« fordert der Verein Respekt für alle Menschen und wehrt sich gegen den Alltagsrassismus überall in Deutschland. Der Verein gründete sich im Oktober 2000 mit dem Ziel, den Nazi-Club 88 in Neumünster zu schließen. – Pressemitteilung

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