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Konferenz zu 40 Jahre Atomwaffensperrvertrag, Auftakt des Aufrufs „Ban Nuclear Weapons Now"

Brüssel, am 01.07.2008

Konferenz zu 40 Jahre Atomwaffensperrvertrag, Auftakt des Aufrufs „Ban Nuclear Weapons Now"

Mit der Unterstützung von 80 Europa-Abgeordneten wurde am 1. Juli die Unterschriftenaktion ¬ÑBan Nuclear Weapons Now" vor dem Europäischen Parlament gestartet. Ein internationales Verbot von Atomwaffen ist ein längst überfälliger Schritt 40 Jahre nach dem Unterzeichnen des Atomwaffensperrvertrages. Die Hauptforderungen des Aufrufs sind der Abzug von den in Europa stationierten amerikanischen Atomwaffen und die Verhinderung des geplanten amerikanischen Raketenabwehrsystems, um ein neues Wettrüsten zu verhindern. Die Aktion vor dem EP bildete den Auftakt für eine weltweite Unterschriftensammlung der ¬ÑParliamentarians for Nucelar Non-Proliferation and Disarment" (PNND). Die internationale Bedeutung der Aktion wurde deutlich durch das Beisein von Bolanos Adriana von der Botschaft Costa Ricas beim offiziellen Auftakt der Aktion. Im Beisein von Journalisten setzten die ersten Parlamentarier fraktionsübergreifend ihre Namen unter die Forderung zur Abrüstung. Angelika Beer (Grüne/EFA) konnte in ihrem Schlusswort der Konferenz schon 80 unterzeichnende Abgeordnete vermerken, Partei und Länder übergreifend, u.a. Daniel Cohn-Bendit, Ko-Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN/EFA.

Die Aktion wurde im Rahmen einer fraktionsübergreifenden Konferenz zum Thema ¬ÑAtomwaffen in der EU und ihre Sicherheit¬ì gestartet, die von Angelika Beer, weiteren Abgeordneten und NGOs veranstaltet wurde. Kritisiert wurden insbesondere die britische und französische Nuklearpolitik, der präventive atomare Erstschlag als NATO-Strategie und die Modernisierung von Russlands nuklearen Beständen. Heftig diskutiert wurden auch die amerikanischen Atomwaffenbestände in Europa und das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem. Im Mittelpunkt stand der Austausch von Erfahrungen und erfolgreichen Aktionen, von italienischen Gerichtsprozessen gegen amerikanische Atomwaffenbestände bis zu Hungerstreik in Tschechien gegen das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem.

Nahezu alle Beteiligten betonten die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft für eine erfolgreiche Abrüstungsinitiative. Umfragen haben deutlich gemacht, dass die Mehrheit der europäischen Bevölkerung gegen die Stationierung von Atomwaffen in Europa ist. "Es ist daher unsere Aufgabe die Wahrung der Demokratie in dieser Hinsicht zu garantieren", unterstrich der belgische Bürgermeister und Abrüstungsaktivist Patrik Vankrunkelsven. Die Abgeordnete Caroline Lucas (Greens/EFA, Großbritannien) betonte die Rolle der Parlamentarier als Stimme der Zivilgesellschaft und speziell die des Europaparlaments als Vorreiter und internationale Schnittstelle: ¬Ñ Sie müssen sicher gehen, dass dem demokratischen Willen gefolgt wird und Regierungen ernsthaft an einer Abrüstung arbeiten".

Der Bürgermeister von Hiroshima und Vorsitzende der Organisation ¬ÑMayors for Peace" betonte dabei, dass die Versprechungen von vor 40 Jahren jedes weitere Jahr leerer und leerer erscheinen. Er forderte, bis 2020 die Versprechen einzulösen und mit ernsthafter Abrüstung zu beginnen. "Wir müssen handeln so lange wir dazu noch die Möglichkeit haben". Ein Aufruf, den Angelika Beer (Grüne/EFA, Deutschland) in ihrer Abschlussrede untermauerte. ¬ÑAbrüstung ist heutzutage dringender denn je, darum fordern wir Abrüstung jetzt! So lange in der Welt ein Doppelstandard in Hinblick auf Atomwaffen existiert, wird es keine Lösung geben für Brennpunkte wie Iran. Daher brauchen wir eine europaweite Strategie und müssen mit gutem Beispiel vorangehen. Das bedeutet vor allem Abrüstung jetzt und nicht erst in 40 Jahren ".

 

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Dieser Text ist Teil des Internetauftritts von Angelika Beer, MdEP.
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