Jul 30 2015

Angelika Beer – Flüchtlingspolitik im Hinterzimmer ist zum Scheitern verurteilt!

AB-HL

(Foto: piratenpartei-sh.de)

Zur Entscheidung der Landesregierung, keine größere Erstaufnahmeeinrichtung im Bornkamp zu errichten, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer, dass der Innenminister nicht lernfähig sei. Der nächste Konflikt in Lübeck sei vorprogrammiert. HL-live.de veröffentlichte am 29.07.2015 die Mitteilung von Angelika Beer im Wortlaut: „Piraten: Land lernt nicht bei Erstaufnahme“.

„Beim Bornkamp war das ganze Verfahren ebenso intransparent. Mehr noch, die Bürgerschaft wurde vom Ministerpräsidenten wie auch anderen Spitzenpolitikern des Landes öffentlich dafür gerügt, dass sie nur bereit sei, im Bornkamp eine kleinere Einrichtung zu bevorzugen. Wer öffentlich kritisch nachfragte, wurde schnell an den ‚rechten Rand‘ gedrängt.“
Lesen Sie auch: „Angelika Beer: Lübeck-Bornkamp – Landesregierung lernt aus ihren Fehlern nicht“ vom 23.07.2015 und: „Angelika Beer – Landtagsabgeordnete begleiten Innenminister Studt nach Seeth – ohne Ehrenamt wäre nichts gelaufen.“ vom 22.07.2015.


Angelika Beer bei Twitter:
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