Jul 21 2015

Angelika Beer: Wer redet denn da von Spaltung der #6piraten? Ich nenne das Demokratie und politische Verantwortung.

Abgelegt 13:16 unter Demokratie,Piratenpartei

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(Foto: flaschenpost.piratenpartei.de)

Für Schlagzeilen sorgte die junge Protestpartei, die vor drei Jahren einen Landtag nach dem anderen kaperte, in Kiel nur durch gute parlamentarische Arbeit. Die sechs Abgeordneten glänzten durch Fleiß und Kompetenz und nicht zuletzt durch einen angenehmen Umgang. Den politischen Gegner niederzumachen und sich auf Kosten anderer Vorteile zu verschaffen – das war nicht ihr Stil.“, so berichtet heute SHZ.de in einem Kommentar von Marget Kiosz zum Rücktritt der Fraktionsspitze in: „Meuternde Piraten in SH: Die gleiche Krankheit wie anderswo“.

„Die Klippe zwischen basisdemokratischen Diskussionsbedürfnissen und zeitaufwendigen, zermürbenden Abstimmungs- prozessen einerseits sowie unerlässlichen stringenten Entscheidungswegen im Parlamentsbetrieb andererseits hat bis- lang noch nirgendwo ein Landtagspirat umschifft.“ Der Zustand jetzt ist bedauerlich, zumal „die Nord-Piraten keine Flügel- kämpfe austrugen und jüngst auch jenseits ihrer Verdienste gegen Überwachungsstaat und für freies Internet an Profil gewonnen haben. Sie schauten über ihre digitale Welt hinaus in die reale. Menschenrechtsverletzungen in Jugendheimen, Defizite in der Gesundheitsversorgung, Probleme im Strafvollzug – überall haben sie bemerkenswerte Akzente gesetzt.“ Protestwähler haben die PIRATEN ins Parlament geschickt – das Schiff möge schnell wieder Wasser unterm Kiel haben!

Weitere Presseberichte:

„Fraktionstrio der Piraten im Kieler Landtag tritt ab“, welt.de, 21.07.2015:
„Der Rücktritt hat auch mit einer Grundsatzfrage zu tun: Sollten die Piraten in Annäherung an die Praxis in anderen Parteien ein klares Führungsmanagement fahren, um effizienter handeln zu können? Oder sollten sie konsequent nach der Parteitradition jegliche Vorhaben „von oben“ ablehnen und in steter Rückkopplung mit der Basis immer alles bis zuende ausdiskutieren? Für die erste Variante hatte sich die jetzt zurückgetretene Fraktionsspitze stark gemacht – ohne Erfolg. Es sei nicht darum gegangen, eine „Richtlinienkompetenz a`la Stegner“ einzufordern, sagte Schmidt.“

„Meuterei bei den Piraten: Fraktion ist tief gespalten“, LN-online, 20.07.2015:
„Wir wollen, dass die Piraten auch im nächsten Landtag vertreten sind, um den digitalen Wandel für die Menschen in Schleswig-Holstein zu gestalten“, heißt es in einer Erklärung von Schmidt, Beer und Krumbeck. „Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir klare Inhalte und eine handlungsfähige Fraktion.“ So sollte der dreiköpfige Fraktionsvorstand, wie auch bei CDU und SPD, auch eine politische Führungsrolle übernehmen und entscheiden, welche Initiativen wann vorangebracht werden sollen.“

„Fraktionsspitze der Piraten im Kieler Landtag tritt ab“, Hamburger Abendblatt, 20.07.2017: „Dudda zeigte sich überzeugt davon, dass die Piraten innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Lösung finden werden. Die Piraten bräuchten klare Inhalte und eine handlungsfähige Fraktion, sagte der Landesvorsitzende Christian Thiessen.


Angelika Beer bei Twitter:
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