Jan 18 2015

29. Plenartagung – Anträge der PIRATEN

Abgelegt 20:57 unter Demokratie,Piratenpartei,Termine

Vom 21.01. – 23.01.2015, jetzt Mittwoch bis Freitag, finden die Plenarsitzungen statt. Hier der Zeitplan der 29. Tagung, hier die Tagesordnung mit den TOPS der Sitzungen und hier die Themenübersicht. Alles ist öffentlich unter Parla-TV zu verfolgen.

Gesetzentwürfe
der PIRATEN:
Gesetz zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtags – Drucksache_18/608
Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern an Beamte – Drucksache_18/2621
Gesetz zur Bereitstellung dokumentenechter Stifte in Wahlzellen – Drucksache_18/2622

Anträge
der PIRATEN
Basisdemokratisches Verfahren zur Pflegekammer mit umfassender Informationskampagne unter den Beschäftigten im Pflegeberuf sicherstellen – gemeinsam mit der CDU – Drucksache_18/2495
Bürgerbusse in Schleswig-Holstein verlässlich fördern – Verkehrliche Grundversorgung in der Fläche gewährleisten – Drucksache_18/2623
Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen – Drucksache_18/2624
Umsetzung des Digitalen Lernens – gemeinsam mit SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW – Drucksache_18/2627
Einrichtung eines Ausschusses für Integrations- und Flüchtlingspolitik – gemeinsam mit der CDU – Drucksache_18/2631

Berichte der Ausschüsse (Anträge der PIRATEN):
Einführung der Pkw-Maut verhindern – gemeinsam mit der FDP – Drucksache_18/2500
Pkw-Maut stoppen, Totalerfassung des Fahrzeugverkehrs verhindern – Drucksache_18/2459
Umsetzung der Resolutionen des 12. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Kaliningrad und der 23. Ostseeparlamentarierkonferenz in Olsztyn – gemeinsam mit CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW – Drucksache_2393
Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda! – Drucksache_18/2301


Angelika Beer bei Twitter:
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