Dez 15 2014

#6Piraten: Demokratie in der Krise – Entscheidungs- und Einflussmöglichkeiten des Volkes stärken!

Abgelegt 13:39 unter Allgemein,Demokratie,Piratenpartei

In der Landtagsdebatte am 12.12.2014 setzte sich das Plenum mit Top 23: „Demokratie_lebt_von_Beteiligung“ auseinander. „Immer weniger Bürger fühlen sich durch die gewählten Abgeordneten noch gut vertreten. Die Folge ist, dass immer mehr Menschen nicht zur Wahl gehen, weil es aus ihrer Sicht keinen Sinn mehr hat. Es macht sich das Gefühl breit: egal wer gewählt wird, es ändert sich doch nichts. Die Politik entscheide im Interesse der Wirtschaft oder im Eigeninteresse, aber nicht mehr im Sinne der Bürger.“ – Pressestatement
“ Uns fehlt in dem Antrag der anderen Fraktionen (Drucksache_18/2532) die Selbstkritik. Auch die Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein haben in der Vergangenheit zur Parteienverdrossenheit ihren Beitrag geleistet.“. Die PIRATEN brachten einen Änderungsantrag ein. (Drucksache_18/2557)

Die LN-online schreibt heute, 15.12.2014, dazu: “ Pirat Patrick Breyer hält Wahl-Computer für ein Einfallstor für Manipulationen. Die Mehrheit ging nicht darauf ein.“ „Der Pirat erinnerte an die Manipulationsrisiken des Internet. Eine geheime Wahl sei online nicht zu garantieren – und der Vorschlag daher untauglich, die Idee verfassungswidrig.“, berictet heute die taz. Im Innen- und Rechtsausschuss wird weiter beraten.


Angelika Beer bei Twitter:
Twitter

Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

Mehr Demokratie
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie