Dez 07 2014

Plenartage am 11. und 12. Dezember

Abgelegt 15:10 unter Allgemein,Demokratie,Piratenpartei,Termine

Die 28. Plenartagung findet am Donnerstag und Freitag statt. 46 Themen will der Landtag beraten. Schwerpunkt wird die Verabschiedung des Landeshaushalts für das kommende Jahr sein. – Tagesordnung – und – Reihenfolge_der_Beratung
Die Plenardebatten sind öffentlich und über plenumonline zu verfolgen.

Die Landtagsabgeordnete Angelika Beer, Sprecherin im Umwelt- und Agrarausschuss, wird am Freitag zu Top 2: „Entwurf eines Gesetzes zum Tierschutz-Verbandsklagerecht“ eine Rede halten. – Drucksache_18/2430

Die PIRATEN bringen foldende Gesetzentwürfe/Anträge ein oder gemeinsam ein, einen Dringlichkeitsantrag und unterstützen die einstimmig eingebrachte Resolution:
zu Top 5: „Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung des Vertrauens in die Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtags“ – Drucksache_18/608
zu Top 9: „Entwurf eines Gesetzes zur institutionellen Förderung des Landesfeuerwehrverbandes“ – Drucksache_18/1151
zu Top 14: „Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen“ – Drucksache_18/2462
zu Top 18: „Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein“ – Drucksache18/2502
zu Top 22: „Resolution zur europäischen Bankenabgabe“ – Drucksache_18/2531
Top 24: „Änderung der Geschäftsordnung und der Datenschutzordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages“ – Drucksache_18/2533
zu Top 31: „Einführung der PKW-Maut verhindern“ – Drucksache18/2224
zu Top 32: „Pkw-Maut verhindern – Interessen Schleswig-Holsteins wahren“ – Drucksache_18/2459
zu Top 36: „Transparenter Haushalt für den Verfassungsschutz“ – Drucksache_18/1972
zu Top 40: „Kinder- und Jugendaktionsplan Schleswig-Holstein fortführen und erweitern“ – Drucksache_18/2267
zu Top 41: „Eigenbeteiligung der Schülerinnen und Schüler an Lehr- und Lernmitteln an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen“ – Drucksache_18/1735


Angelika Beer bei Twitter:
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