Nov 18 2014

Neuer Politikstil bleibt – Keine Beteiligung an Pairingabkommen

Abgelegt 14:34 unter Allgemein,Demokratie,Piratenpartei

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in einer Fraktionssitzung zusammen mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner als Gast über ein Pairingabkommen mit der grün-rot-blauen Koalition im Landtag diskutiert. Abgeordnete sollten nicht bestimmten Partikularinteressen oder Gruppen verpflichtet sein, sondern dem Wohl des ganzen Volkes. Pressemitteilung_Kein_Pairingabkommen

Weitere Pressemitteilungen der PIRATENfraktion:
„Eine mehrjährige Haft unter Ausschluss jeglicher Nutzung elektronischer Medien ist für die Resozialisierung der Inhaftierten kontraproduktiv.“ Pressemitteilung und „Befristete Finanzierungen, wie der Hochschulpakt 1-3, reichen nicht, damit die Hochschulen langfristig und nachhaltig in gutes Personal und Gebäude investieren können. Es ist Planungssicherheit gefordert und notwendig.“ Pressestatement


Angelika Beer bei Twitter:
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