Aug 23 2014

Unterwegs vor Ort: Angelika Beer sucht das Gespräch während der „sitzungsfreien Zeit“

In der sogenannten „Sommerpause“ des Landtages (von Laien auch „Urlaubszeit“ genannt), finden nur noch wenige Sitzungen für die stellvertretene Fraktionsvorsitzende der Piraten im Landtag statt. Angelika Beer nutzte auch diesen Sommer, um verstärkt den Dialog mit den Menschen vor Ort zu suchen.
Gleich zu Beginn der „Sommerpause“ gab es im Landtag zwei spannende Diskussionen mit Stipendiaten des Bundestages. Organisiert von der Europäischen Akademie Sankelmark diskutierte Beer an 2 Tagen mit jeweils ca. 50 Jugendlichen im Plenarsaal die Frage, warum es für Schleswig-Holstein so wichtig ist, sich mit den Minderheiten im Norden regelmäßig auszutauschen und sicher zu stellen, dass Ihre in der Verfassung verbrieften Rechte auch umgesetzt und gelebt werden.
In dieser Woche stand auch noch die vertrauliche Akteneinsicht in die Unterlagen in Sachen „Vion, Schlachthof Bad Bramstedt“ auf der Tagesordnung. Der Tierschutz kennt keine Sommerpause. Minister Habeck ernannte Anfang August einen „Vertrauensmann für Tierschutz in der Nutztierhaltung“. Wie Beer kommentierte: ein Placebo denn wirkliche Abhilfe.
Viel Zeit verbrachte Beer in unterschiedlichen Kreisen und Städten Schleswig-Holsteins, um vor Ort zu erfahren, wie die Kommunen mit der stark steigenden Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerberinnen umgehen. Die Ergebnisse sind alarmierend – insbesondere, was die Unterbringung betrifft. Die Erkenntnisse aus den zum Teil vertraulichen Gesprächen werden im September und Oktober des Jahres in die Diskussionen im Innen- und Rechtsausschuss und des Plenums einfließen.
Dies betrifft auch die Frage der Situation in der Abschiebungshaftanstalt in Rendsburg. Die Diskussion über eine Schließung wird am 3.9. im Innen – und Rechtsausschuss stattfinden. Der Zukünftige Umgang mit Abzuschiebenden war auch auf der Tagesordnung mit dem Integrationsausschuss NRWW, den Beer in Flensburg traf. Bei einem gemeinsamen Termin im ECMI (European Centre for Minorities) ging es dann insbesondere um die Sinti und Roma und die bislang verfehlte EU Strategie für Roma.
Solidarität mit Flüchtlingen kann auch eine kulturelle Bereicherung sein. So folgte Beer der Einladung von Schüler Helfen Leben zu einem Benefizkonzert zugunsten von Flüchtlingen aus Syrien und vom Balkan in St. Peter Ording.
Die aktuelle Zuspitzung der Krisen bzw. des Krieges in Syrien und Ukraine prägte die Diskussion auf der Mitgliederversammlung der JEF (Junge Europäische Föderalisten).
Die letzten Tage der „Sommerpause“ verbrachte Beer mit einer Delegation des Landtages in Polen auf der Ostseeparlamentarierkonferenz BSPC.
Nun ist es aber auch vorbei mit ruhigen Gesprächen vor Ort. Der Landtag startet am 4. April mit einer Sondersitzung zum Antrag der CDU und FDP, die den Rücktritt von Ministerin Waltraud Wende durchsetzen wollen.


Angelika Beer bei Twitter:
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