Nov 20 2013
Plenarwoche: PIRATEN-Antrag zur Landesförderung der Katzenkastration – und viele andere Themen
Nach zahlreichen Initiativen der Piraten zur Kastration von Katzen fand in dieser Woche die Debatte zum Antrag statt. Angelika Beer begründete die Forderung der Piraten, die von zahlreichen Tierschutzeinrichtungen, Tierheimen und dem Jagdverband Unterstützung bekommen hat. Zur Rede von Angelika Beer als Video geht es hier: KLICK.
Trotz des ernsten Anliegens der Piraten fand eine einstündige – fast schon satirische Aussprache im Plenum statt. Alle Reden werden in Kürze hier veröffentlicht. Unter der Überschrift „Katzenjammer im Landtag“ berichten die Kieler Nachrichten: Hier. Zum Schluss wurde der Piratenantrag an den Umwelt- und Agrarausschuss überwiesen. Parallel dazu beantragen die Piraten Geld für die Kastration in den Haushaltsberatungen, die im Dezember debattiert werden. Und zur Pressemitteilung zur Debatte geht es HIER
Weitere Themen waren die Flüchtlingspolitik Schleswig-Holsteins. Angelika Beer sprach sich für einen radikalen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik im Land, im Bund und in der EU aus. Der SHZ berichtet: HIER
Auch die Förderung des Naturwaldes und der interfraktionelle Antrag aller Fraktionen zur Untersuchung der NSDAP-Kontinuität und Auswirkungen auf Legislative und Exekutive in Schleswig-Holstein. In der Debatte um die EU-Strukturhilfen wies Angelika Beer auf die Bedeutung der Transparenz und Bürgernähe hin, die bisher mangelhaft umgesetzt sei. Dabei ging sie insbesondere auf die wichtige Arbeit des Ausschuss der Regionen ein, DAS Frühwarninstrument, um vor Fehlentwicklungen in den Regionen zu warnen.
Die Protokolle finden sich jeweils oben rechts bei plenum online, in dem Kasten „Zum Plenarprotokoll“.