Mai 09 2017

Angelika Beer: „Abschiebestopp – lieber spät als nie!“

Update 09.05.2017:
„Frist für Abschiebestopp läuft aus“, Kieler Nachrichten, 09.05.2017
„Afghanistan/News Reader“, news.feed-reader.net, 09.05.2017
„Zum auslaufenden schleswig-holsteinischen Abschiebestopp – Flüchtlingsrat fordert Bleiberecht für afghanische Flüchtlinge“, frsh.de, 09.05.2017

„Für Kirchen- und Synagogenasyl geehrt: Menschenrechtspreis für Pfarrerin und Gemeindevorsteher“, proasyl.de, 05.05.2017
„Menschenrechtspreis der Stiftung PRO ASYL geht an Synagogenvorsteher Wolfgang Seibert aus Pinneberg und an Pfarrerin Doris Otminghaus aus Haßfurt“, proasyl.de, 05.05.2017

UPDATE 04.05.2017:
„Landkreis Augsburg – Junge Afghanen sollen ausreisen“, augsburger-allgemeine.de, 04.05.2017
„Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction“, sigar.mil, 30.04.2017
„Afghanistan: Conflict Induced Displacements (as of 30 April 2017)“, reliefweb.int, 30.04.2017 (KLICK)
„updated: Abschiebungen nach Afghanistan“, frsh.de, 03.05.2017
„Kein Haftplatz – Polizei muss Täter freilassen“, Kieler Nachrichten, 04.05.2017

UPDATE 28.04.2017:
„Sammelabschiebungen nach Afghanistan und rechtsstaatliche Defizite im Abschiebungsvollzug“, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke u.a. und der Fraktion DIE LINKE, dip21.bundestag.de, 20.04.2017

UPDATE 27.04.2017:
„Disput über Abschiebungen nach Afghanistan“, bundestag.de, 27.04.2017: „Der Bundestag hat am Donnerstag, 27.04.2017, mit Koalitionsmehrheit gegen das Votum der Opposition beschlossen, einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen („Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen“), der darauf abzielt, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen, zur weiteren Beratung an den federführenden Innenausschuss zu überweisen.“

„Berlin kritisiert den Vorstoß – Abschiebung nach Afghanistan beginnt“, handelsblatt.com, 27.04.2017
„14 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abgeschoben“, zeit.de, 25.04.2017
„Verschärfung der Ausreisepflicht – Flüchtlingskindern droht „Zwei-Klassen-Asylsystem“, migazin.de, 27.04.2017

UPDATE 26.04.2017:
„Zur Kritik des Außenministers Sigmar Gabriel am Abschiebestopp nach Afghanistan“, Gemeinsame Erklärung von Flüchtlingsrat SH & PRO ASYL, frsh.de, 25.04.2017
„Wider alle Fakten: Nächster Abschiebeflug ins Krisenland Afghanistan geplant“, NEWS, proasyl.de, 24.04.2017
„Abschiebungen nach Afghanistan“, Kleine Anfrage der Abgeordneten Luise Amtsberg u.a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (KLICK) und Antwort der Bundesregierung, 20.04.2017

UPDATE 23.04.2017:
„updated 21.04.2017: Abschiebungen nach Afghanistan“, frsh.de, 21.04.2017
„Shia Afghan Fighters in Syria“, atlanticcouncil.org, 19.04.2017
„Neun Abschiebungen nach Afghanistan geplant – NRW-Grüne verärgert“, epochtimes.de, 22.04.2017
„Afghanistan – Trauer um Anschlagsopfer“, deutschlandfunk.de, 23.04.2017
„Taliban töten mehr als 140 afghanische Soldaten“, cash.ch, 23.04.2017

„Vergleich zur Nazi-Zeit – Papst vergleicht Flüchtlingszentren mit Konzentrationslagern“, fr.de, 22.04.2017

UPDATE 20.08.2017:
„Albig wirbt für Abschiebestopp für Afghanistan-Flüchtlinge“, wirtschaft.com, 15.04.2017
„updated: Abschiebungen nach Afghanistan“, frsh.de, 19.04.2017
„Thüringen – CDU fordert Bundesbeauftragten für Abschiebungen“, migazin.de, 20.04.2017
„Frontex und McKinsey: Mehr Druck bei den Abschiebungen“, heise.de, 12.01.207

UPDATE 07.04.2017:
„Neue Zahlen: Wie umkämpft Afghanistan wirklich ist“, proasyl.de, 05.04.2017
„Pakistan – Afghanische Flüchtlinge zur Rückkehr genötigt“, tagesspiegel.de, 06.04.2017

UPDATE 04.04.2017:
openPetition Deutschland: „Keine Abschiebungen in den Krieg – Schutz für Geflüchtete aus Afghanistan!“, openpetition.de

„Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, Gesetzentwurf der Bundesregierung, dip21.bundestag.de, 16.03.2017

„Owschlag: Eine Unterkunft ohne Flüchtlinge“, shz.de, 04.04.2017
„Fragwürdige Abschiebung“, neues-deutschland.de, 03.04.2017

UPDATE 03.04.2017:
„Deutschland sperrt ein“, akweb.de, 21.03.2017
„Abschiebungen – „Viele sind körperlich stark mitgenommen“, fr.de, 20.03.2017
„Abschiebeärzte“ – Ärzte leisten umstrittene Hilfe bei Abschiebungen“, fr.de, 15.03.2017
„Abschiebungen – Aus der Psychiatrie direkt in den Kosovo“, fr.de, 15.03.2017
„Tödliche Folgen der Verweigerung des Familiennachzugs“, proasyl.de, 03.04.2017 (KLICK)
„Kabul: Der IS widerspricht der Bundesregierung“, heise.de, 09.03.2017
„Verzweiflung in Europas Lagern“, diefreiheitsliebe.de, 02.04.2017
„Migration – „Die Flüchtlinge werden kommen – so oder so“, welt.de, 03.04.2017
„Der „Merkel-Fehler“: Ausbügeln und Aufstand in der Union“, heise.de, 25.03.2017

UPDATE 31.03.2017:
„Hamburg/Kiel – 2257 abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück“, abendblatt.de, 31.03.2017

UPDATE 29.03.2017:
„Flüchtlinge – Abschiebung im Morgengrauen“, kn-online.de, 28.03.2017
„Widersinnig“ – Kritik an Gesetzesplänen der Regierung für mehr Abschiebungen“, migazin.de, 29.03.2017
„Abschiebungen nach Afghanistan – Ärzteorganisation rügt Verstöße gegen hippokratischen Eid“, ippnw.de, 28.03.2017
„Das BMI gibt zu: Zahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge deutlich geringer“, NEWS, proasyl.de, 28.03.2017
„Interview – Freiwillige Rückkehr?“, medico.de, 29.03.2017
„Asylbewerber – Jede zweite Abschiebung von Flüchtlingen im Norden scheitert“, abendblatt.de, 28.03.2017
„Jede zweite Abschiebung bleibt ohne Erfolg“, Lübecker Nachrichten, 29.03.2017
„Norden dringt auf Rückkehr“, Kieler Nachrichten, 29.03.2017
„Jeden Monat ein Flieger in die Unsicherheit“, NEWS, proasyl.de, 28.03.2017
„Doch keine Einzelfallprüfungen vor Abschiebung?“, ndr.de, 23.03.2017
„Doku „Alles gut“ über Flüchtlinge – Wenn Kinder plötzlich weg sind“, taz.de, 23.03.2017
„Hungerlöhne in SH – Berater helfen Ausländern, ndr.de, 29.03.2017

UPDATE 28.03.2017:
„Ohne Wasser und Strom – Flüchtlinge in Kabul“, ndr.de, 23.03.2017
„Re: Abschiebung in den Terror – Afghanistan: Ein sicheres Herkunftsland?“, arte.tv

UPDATE 17.03.2017:
„CDU-Bürgermeister über Abschiebungen – „Die Anständigen müssen gehen“, taz.de, 17.03.2017

UPDATE 16.03.2017:
„Rigide Abschiebepolitik verschärft Situation in Afghanistan“, ippnw.de, 09.03.2017
„Abschiedskultur in Niedersachsen – Pistorius schmeißt Jesiden raus“, taz.de, 15.03.2017
„Hamburg – Scholz für Abschiebung abgelehnter Asylbewerber“, ndr.de, 15.03.2017

UPDATE 15.04.2017:
„Sicherheits- und Gefährdungslage in Afghanistan vom 14. März 2017“, frsh.de („updated: Abschiebungen nach Afghanistan“, frsh.de, 14.03.2017

UPDATE 03.03.2017:
„Bundesregierung gießt rechte Forderungen in Gesetz“, Frühjahrstagung der Landesflüchtlingsräte und von Pro Asyl in Kiel, frsh.de, 03.03.2017
„Rückkehr afghanischer FlüchtlingeHeimkehr ins Elend“, nzz.ch, 03.03.2017

UPDATE 28.02.2017:
„Abgeschoben aus Deutschland – Ohne Perspektive in Afghanistan“, deutschlandfunk.de, 26,02.2017

UPDATE 20.02.2017:
Hinweis: Mittwoch, 22.02.2017, Thema in der 50. Plenartagung: „Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde“
„Abschieben ja oder nein? : Abschiebestopp nach Afghanistan: Pro und Contra“, shz.de, 19.02.2017
„Abschieben – ja oder nein?, Schleswig-Holstein am Sonntag, 19.02.2017
„EU-Flüchtlingsabkommen mit Afghanistan – Menschenrechtsorganisationen kritisieren Abschiebungen“, deutschlandfunk.de, 19.02.2017
„Warum Martin Schulz künftig Dauergast in SH sein wird“, shz.de, 18.02.2017: „Und der von der Kieler Landesregierung beschlossene, dreimonatige Abschiebestopp nach Afghanistan? Schulz geht vorsichtig auf Distanz: Der Bund müsse die Sicherheitslage in den einzelnen Regionen des Landes prüfen. Er selbst sei für Einzelfallentscheidungen, sagt Schulz. „Die Länder machen ja auch genau das und deshalb glaube ich, dass wir keinen generellen Abschiebestopp verhängen können.“

UPDATE 19.02.2017:
„Afghanistan – EU-Abkommen mit Afghanistan soll Abschiebungen erleichtern“, stuttgarter-nachrichten.de, 19.02.2017
„EU schließt Abkommen mit Afghanistan“, tagesschau.de, 19.02.2017
„Abschiebungen nach Afghanistan? Einfach zum Schämen!“, sueddeutsche.de, 19.02.2017

UPDATE 18.02.2017:
„Afghanistan-Abschiebungen – „Sicherheitslage ist nirgendwo gut“, tagesschau.de, 18.02.2017
„Afghanistan: »Sicherheitslage ist nirgendwo gut«, neues-deutschland.de, 18.02.2017
„Flüchtlinge mit Eigeninitiative“, tagesschau.de, 18.02.2017

UPDATE 17.02.2017:
„Flüchtlingsrat schlägt Alarm – Nach Afghanistan: Sammelabschiebung aus München geplant“, tz.de, 16.02.2017
„Grüne in Ländern überdenken Abschiebungen nach Afghanistan“, neues-deutschland.de, 17.02.2017
„Unklare Sicherheitslage – Schleswig-Holstein setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus“, migazin.de, 16.02.2017
„Ausländerrecht – Anordnung der Aussetzungen von Abschiebungen nach Afghanistan gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG“, frsh.de, 14.02.2017 (KLICK)
„Praktische Umssetzung der Anspruchsduldung zu Ausbildungszwecken; § 60 a Abs. 2 Satz 4 AufenthG“, frsh.de, 14.02.2017
„Zum Afghanistan-Abschiebestopp: Atempause für afghanische Flüchtlinge in Schleswig-Holstein!“, frsh.de, 14.02.2017

15.02.2017:
Zum zeitlich befristeten Abschiebestopp von Innenminister Stefan Studt nach Afghanistan erklärt Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion: „Die heutige Entscheidung des Innenministers kommt spät ? wird aber trotzdem von uns PIRATEN begrüßt. Die dramatische Situation in Afghanistan ist seit Monaten bekannt. Aus diesem Grund haben wir bereits im Januar einen Abschiebestopp gefordert – unser Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dass erst der Abzug des Roten Kreuzes zu einem Umdenken bei der Beurteilung der Sicherheitslage geführt hat, ist erschreckend, denn die Sicherheit der vor Terrorismus und Krieg flüchtenden Menschen muss vor wahltaktischen Interessen stehen. → PRESSEMITTEILUNG Angelika Beer, ltsh.de, 15.02.2017

„Abschiebestopp nach Afghanistan aufgrund der Sicherheitslage vor Ort“, Antrag der Fraktion der PIRATEN, landtag.ltsh.de, 11.01.2017

„Zum Afghanistan-Abschiebestopp: Atempause für afghanische Flüchtlinge in Schleswig-Holstein!“, Presseerklärung, frsh.de, 14.02.2017

„Humanitäre Krise: Erzwungene Rückkehr von afghanischen Flüchtlingen aus Pakistan“, proasyl.de, 14.02.2017

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Presse:

„Afghanistan: Norden beschließt Abschiebungsstopp“, ln-online.de, 14.02.2017: „Rückendeckung bekommt der Minister von Flüchtlingsrat, Kirchen, SPD, Grünen, SSW und Piraten.“

„Aus humanitären Gründen“ – Kabinett stoppt Abschiebungen nach Afghanistan“, Schlesweig-Holsteinische Landeszeitung, 15.02.2017
„Nur Straftäter müssen zurück“, Kieler Nachrichten, 15.02.2017
„Unklare Sicherheitslage“, welt.de, 15.02.2017

„Abgeschobene Afghanen – Die Angst ist zurück“, tagesschau.de, 15.02.2017

„Schleswig-Holstein stoppt Abschiebungen nach Afghanistan“, abendblatt.de, 14.02.2017
„Studt erlässt Abschiebestopp nach Afghanistan“, ndr.de, 14.02.2017

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Beiträge Angelika Beer:

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer

„Abschiebungen nach Afghanistan“, angelika-beer.de, 13.02.2017

„Kurz vor der Wahl – Innenminister Studt für gemeinsame Abschiebe-Haftanstalt mit anderen Nordländern“, angelika-beer.de, 05.05.2017

„EU-Flüchtlingspolitik 2017“, angelika-beer.de, 17.02.2017

„Bundesausreisezentren“ widersprechen einem Aufnahmeland“, angelika-beer.de, 13.02.2017
„Abschiebungen nach Afghanistan“, angelika-beer.de, 13.01.2017

„Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik 2016: „Das tödlichste Jahr“, angelika-beer.de, 01.02.2017

„Angelika Beer: Abschiebestopp nach Afghanistan jetzt!“, angelika-beer.de, 31.01.2017
„Angelika Beer: „Abschiebung nach Afghanistan bleibt inhuman“, angelika-beer.de, 27.01.2017
„Angelika Beer: „Abschiebung nach Afghanistan bleibt inhuman“, PRESSEMITTEILUNG, 25.01.2017
„Angelika Beer: „Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan überfällig“, angelika-beer.de, 23.01.2017

Sammelabschiebung nach Afghanistan – Zwangsweise an den Hindukusch“, angelika-beer.de, 10.01.2017


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