Dez 22 2016

Atom-Urteil vom Bundesverfassungsgericht – Keine einzige Bezahlung schützt vor Strahlung

Abgelegt 10:01 unter Energiewende,Umwelt & Agrar

UPDATE 22.12.2016:
„Kernkraftwerk Brunsbüttel – Erneut Rostschaden an Rohrleitung“, kn-online.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Krümmel: Funktionsstörung an einer Sprühwasserlöschanlage“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Brunsbüttel: Erneuter Rostschaden an einer Rohrleitung“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Tihange-Doel Radiation Monitoring“, ippnw.de, 13.12.2016

UPDATE 19.12.2016:
„Bundesumweltministerin warnt trotz Abkommen vor belgischen AKW“, de.reuters.com, 19.12.2016
„Nuklear-Abkommen mit Belgien – Die besorgte Umweltministerin“, taz.de, 19.12.2016
„Nukleare Sicherheit: Deutschland und Belgien unterzeichnen Atomabkommen“, zeit.de, 19.12.2016
„Atomabkommen mit Belgien unterzeichnet“, www1.wdr.de, 19.12.2016

UPDATE 14.12.2016:
„Schleswig-Holstein – Vattenfall beantragt Lager für radioaktive Stoffe“, abendblatt.de, 13.12.2016
„Kernkraftwerk Krümmel: Vattenfall beantragt Lager für schwach- und mittelradioaktive Stoffe“, schleswig-holstein.de, 13.12.2016 – (KLICK)
„Alternativen zur Freigabe von Atomkraftwerks-Schrott“, ippnw.de, 14.12.2016

UPDATE 12.12.2015:
„Rückbau benötigt Fachkräfte“, Dithmarscher Landeszeitung, 10.12.2016

UPDATE 09.12.2016:
„Studie: Milliarden für Atomwaffen – Deutsche Banken müssen sich auf Verbot einstellen“, ICAN-Pressemitteilung vom 8.12.2016, ippnw.de:
„Deutsche Finanzinstitute haben im Jahr 2016 erneut einen Milliardenbetrag in Atomwaffen-Hersteller investiert.“ „Demnach haben zehn deutsche Finanzdienstleister seit Januar 2013 den Atomwaffen-Produzenten rund 9,2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Die betroffenen Unternehmen produzieren Atombomben, Atomsprengköpfe sowie Atomraketen und sind mit der Wartung dieser Systeme beauftragt.“ „… in Australien, Dänemark, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und Großbritannien haben bereits 18 Investoren mit einem Gesamtvermögen von 1,7 Billionen Euro kategorisch alle Investitionen in Atomwaffen-Firmen ausgeschlossen. „Das zeigt, dass Atomwaffen-Investitionen eine Entscheidung und keine Notwendigkeit sind“.

07.12.2016:
„Die Ärzteorganisation IPPNW begrüßt die Bestätigung des Atomausstiegs (13. Novelle des Atomgesetzes) durch das Bundesverfassungsgericht. Unverständnis äußert die IPPNW allerdings an der Entscheidung, der Atomindustrie Entschädigungszahlungen zuzubilligen.“ → „IPPNW kritisiert Entschädigungen für Atomkonzerne“, Pressemitteilung, 07.12.2016

„Über die Verfassungsklage der Stromkonzerne gegen die entschädigungslose Rücknahme der AKW-Laufzeit- verlängerung und die Einführung konkreter Abschaltdaten für alle Reaktoren nach dem Super-GAU von Fukushima hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 6. Dezember 2016 entschieden: „Mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung von 2010 leistet der Gesetzgeber durch die damit erreichte, im Durchschnitt 12 Jahre frühere Abschaltung der Kernkraftwerke eine Risikominderung von ganz erheblichem Ausmaß.“ → „Der Staat darf Atomkraftwerke abschalten – und es kostet wenig“, ausgestrahlt.de, 07.12.2016

„Nicht die Bundesregierung wird hier wegen des Atomausstieg-Hickhacks zur Verantwortung gezogen und zur Kasse gebeten – es sind wir alle, die Bürger, die für die Lobbypolitik von CDU, CSU und FDP nun zahlen dürfen. Wie viele Milliarden uns das kosten wird, steht noch in den Sternen.“ → „Uli König zu Entschädigungszahlungen für Energiekonzerne“, Pressemitteilung, ltsh.de, 06.12.2016

Beiträge von Angelika Beer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN:

„Atommüll: Gesetz zur Haftungsfrage heute – Atomkonzerne werden entlastet, Gesellschaft belastet“, angelika-beer.de, 01.12.2016
„Bundesregierung kauft den Energieerzeugern Verantwortung für Atommüll ab – Unbezahlbar“, angelika-beer.de, 19.10.2016
„Endlagerkommission gibt gesetzten Zeitplan auf – Atommüll und Atomkraft bleiben ein atomarer Alptraum“, 29.06.2016

Parlamentarische Initiativen zum Thema: Atomkraft von Angelika Beer (PIRATEN), lissh.lvn.ltsh.de

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Weitere Berichte/Stellungnahmen zu diesem Thema:

„Minister Habeck zur Atomausstiegs-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Damit ist der Atomausstieg bestätigt. Es rächt sich aber das schlechte Handwerk der damaligen Bundesregierung.“, Pressemitteilung, schleswig-holstein.de, 06.12.2016

„Atom-Urteil zeigt Möglichkeit zu entschädigungsfreiem Sofortausstieg auf“, ausgestrahlt.de, 07.12.2016
„Karlsruher Atom-Urteil: So oder so politischer Handlungsbedarf“, ausgestrahlt.de, 05.12.2016

„Urteil zum Atomausstieg – Jetzt geht es ums Geld“, tagesschau.de, 06.12.2016
“ Bundesverfassungsgericht Entschädigung für die Atomkonzerne?“, tagesschau.de, 06.12.2016

„Eigentum schützt vor Abschaltung nicht“, neues-deutschland.de, 07.12.2016
„LINKE: Wenn Atomlobby Geld bekommt, muss sie auch zahlen“, neues-deutschland.de, 06.12.2016
„Umweltverbände zufrieden mit Atomausstieg“, greenpeace-magazin.de, 06.12.2016
„Atomausstieg: Vattenfall bekommt Entschädigung“, ndr.de, 06.12.2016
„Reaktionen auf Atomkraft-Urteil – Missverständnisse an der Börse“, taz.de, 06.12.2016

„Kosten des Ausstiegs – Der letzte Sieg der Atomindustrie“, spiegel.de, 27.04.2016

„Neuer Brennelementexport von Lingen zum AKW Doel: Scharfe Kritik an Bundesumweltministerium“, ippnw.de, 07.11.2016
„UN entscheiden im Dezember über Atomwaffen-Verhandlungen“, Pressemitteilung, ippnw.de, 27.11.2016


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