Okt 02 2013

Fracking-Gegner machen mobil – und trotzen Umweltminister Habeck Zugeständnis ab

Die bundesweit verzahnten Bürgerinitiativen gegen Fracking machten am 1. Oktober 2013 ihren Widerstand gegen die Genehmigung von Aufsuchunganträgen unmißverständlich deutlich. Sie sagten ein Gespräch mit der Staatssekretärin im Umweltministerium ab, weil der Minister nicht persönlich teilnehmen wollte – und es nicht mal eine Tagesordnung für das Treffen gab. Während Vertreter der Bürgerinitiativen vor dem Ministerium protestierten, reagierte das Ministerium mit einer Pressemitteilung, mit der endlich zugesagt wurde, die betroffenen Gemeinden frühzeitig zu unterrichten. Die Abgeordneten der Piratenfraktion, Angelika Beer und Patrick Breyer, begrüßten den Erfolg der BIs mit folgender MITTEILUNG. Die Gründe für die Absage der Bürgerinitiativen ergeben sich aus deren Stellungnahme. Die gestrige Erklärung des Umweltministers zeigt, dass das von den Initiativen geforderte Strategiegespräch dringend notwendig bleibt: Habeck
Die Abgeordneten Beer und Breyer warten gespannt auf die Antwort der Landesregierung auf eine entsprechende Kleinen Anfrage und sowie die Ergebnisse von Recherchen des Wissenschaftlichen Dienstes.


Angelika Beer bei Twitter:
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