Nov 30 2016

Abschiebungen: Innenministerkonferenz in Saarbrücken – und der Schmähpreis „Abschiebeminister“

Abgelegt 20:44 unter Europa & Außen,Migration & Flucht

Hinweis auf: „Release-Party für den PURE-FRUIT-Comic #12 im Solizentrum Lübeck“ am 10.12.2016 – KLICK
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„Bei der am 29. November in Saarbrücken beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) wird es nach Verlauten aus dem Kieler Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (MIB SH) einen Vorstoß Schleswig-Holsteins gegen Afghanistan-Abschiebungen geben.“ „Bei der anstehenden Innenministerkonferenz (IMK) steht das Thema der Abschiebungen nach Afghanistan auf der Tagesordnung. PRO ASYL hat sich am 16.11.2016 mit einem Appell zur IMK an die Innenminister aus Bund und Ländern gewandt.“ → „updated: Abschiebungen nach Afghanistan“, frsh.de, 28.11.2016

„Am Montag hat Ihre Gruppe junger Geflüchteter »Jugendliche ohne Grenzen« (JoG) in Saarbrücken anlässlich der dort stattfindenden Innenministerkonferenz den »Abschiebeminister« des Jahres im Rahmen einer Gala mit 300 Personen gewählt. Am heutigen Mittwoch wollen Sie den Schmähpreis übergeben.“ → „Hast du einen guten Anwalt, kommst du durch“, jungewelt.de, 30.11.2016

Hier die letzten drei neuen Anträge zum Thema: Migration und Flucht von Angelika Beer, flüchtlings- politische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN:
„Ermittlungsverfahren gegen „Fluchthelfer“, Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer (Piratenfraktion)und Antwort der Landesregierung, 22.11.2016
„Flüchtlingszahlen 2017“, Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer (Piratenfraktion)und Antwort der Landesregierung, 19.10.2016
„Anerkennung des Flüchtlingsstatus“, Kleine Anfrage der Abgeordneten Angelika Beer (Piratenfraktion)und Antwort der Landesregierung, 18.10.2016

„Informationen zur Flüchtlingssituation“, schleswig-holstein.de
„Wöchentlicher Bericht des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten über die aktuellen Flüchtlingszahlen“, schleswig-holstein.de, 15.11.2016

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Presse- und Blogberichte:

Beschlüsse der Innenministerkonferenz – Abschiebungen, ostsee-zeitung.de, 30.11.2016:
„Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz in Deutschland sollen künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. De Maizière (CDU) sprach von Einigkeit darüber, „dass wir im Bereich der Rückführung, sowohl der freiwilligen Rückführung als auch der Abschiebung, besser werden wollen“. Strittig blieb, wie die bis Jahresende 2017 erwarteten rund 500 000 „Ausreisepflichtigen“ zurückgeführt werden können. Die unionsgeführten Landesregierungen und de Maizière wollen Gesetzesänderungen. Als Sprecher seiner sozialdemokratischen Kollegen widersprach Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD).“

„Asyl in Deutschland – Trickst das Bamf mit Anträgen?“, taz.de, 30.11.2016
„Dein Feind und Helfer – Im Namen des Asylbewerbers“, migazin.de, 30.11.2016
„Thüringen: Kein Abschiebestopp, aber …“, neues-deutschland.de, 30.11.2016
„Anlässlich der Innenministerkonferenz in Saarbrücken (29. und 30. November 2016) fordern Aktion 3. Welt Saar und Saarländischer Flüchtlingsrat:“, asyl-saar.de
„Memorandum zu Asylverfahren zeigt Qualitätsmängel beim BAMF“, proasyl.de, 30.11.2016

„Afghanistan-Adventskalender – Schicksals-Geschichten statt Schokolade“, migazin.de, 30.11.2016
„Afghanistan-Adventskalender“, afghanistan-adventskalender.de

„Bootsflüchtlinge – Mehr als 1.400 Menschen im Mittelmeer gerettet“, deutschlandfunk.de, 29.11.2016
„Asylpolitik in Dänemark – Problem ausgelagert“, taz.de, 29.11.2016
„Gerichtsurteil – Keine Abschiebungen von Asylbewerbern nach Ungarn“, deutschlandfunk.de, 29.11.2016

„Abschiebung von Kriegsflüchtlingen – Willkür in deutschen Amtsstuben“, deutschlandradiokultur.de, 28.11.2016
„Strobl verlangt härtere Gangart bei Abschiebungen“, t-online.de, 28.11.2016

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Sehr empfehlenswerter Film:
„Les Sauteurs – Those Who Jump (2016) Trailer“, youtube.com, 29.10.2016
„Kritik zu Les Sauteurs – Those Who Jump“, epd-film.de, 28.10.2016


Angelika Beer bei Twitter:
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