Angelika Beer

Mit einem Ergebnis von immerhin 1,6 % der landesweit abgegebenen Stimmen haben die Piraten am gestrigen Sonntag bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein einen kleinen Erfolg errungen. Auch wenn man nicht flächendeckend angetreten war und das Gesamtergebnis damit im Vergleich zum Landtagswahlergebnis mager scheinen mag , so wurden doch insgesamt 14 Sitze in Gemeinde- und Kreisvertretungen bzw. in den Rathäusern der kreisefreien Städte gewonnen.

Zwei Negativmeldungen trübten jedoch die Stimmung bei den PIRATEN am Wahlabend: Zum einen haben auch die NPD oder ihr nahestehende Listen leider mehrere Sitze erhalten – trotz aller gemeinsamen Bemühungen der demokratischen Parteien. Zum anderen lag die Wahlbeteiligung mit 46,7 % auf einem historischen Tief, das den Abwärtstrend auch unterhalb der 50-Prozent-Marke weiter fortschreibt. Diese beiden Nachrichten stellen eine große Herausforderung für die Demokratie dar: Nicht einmal jeder zweite geht mehr zur Wahl – und menschenfeindliche Ideologien gelangen in die Parlamente.

Die Beteiligung bei kommunalen Abstimmungen nimmt im Gegensatz zur Wahlbeteiligung übrigens stetig zu und liegt inzwischen im Mittel bei 70% (vgl. Bürgerbegehrensbericht Schleswig-Holstein) – obwohl hierbei oft nur wenige Bürgerinnen und Bürger überhaupt von den Entscheidungen betroffen sind!
Auch wenn dies aus unserer Sicht ein weiterer Beleg dafür ist, dass der derzeit zunehmenden Demokratieverdrossenheit und Fremdemfeindlichkeit endlich mit einem Mehr an Demokratie, nämlich z.B. mit einer Stärkung der Direkten Demokratie entgegengetreten werden muss, ist dies natürlich nicht zwangsläufig die einzige Lösung: Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat eine Umfrage nach den Gründen des Nichtwählens gestartet und ruft zur Teilnahme auf!

Einige Pressereaktionen: WELT, SH:Z, , KN.