Mai 28 2016
Angelika Beer – Terminvorschau vom 30. Mai bis 05. Juni 2016
UPDATE 31.05.2016: Am 8. Juni 2013 gab der Ex-US-Agent Edward Snowden mit seinen Enthüllungen einen Einblick in das Ausmaß der weltweiten Ãœberwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten. Anlässlich dieses Jubiläums werden die PIRATEN morgen im Innen- und Rechtsausschuss und in der Plenarsitzung des Landtages vom 8. bis 10. Juni die Forderung nach mehr Datenschutz in Schleswig-Holstein und ganz Deutschland erneut auf die Tagesordnung setzen lassen. → „Zum Snowden-Jubiläum: „Wann handelt Schleswig-Holstein?“
→ Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer
Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses an: Termine im Landtag Schleswi-Holstein und:
Mi-01.06.2016:
→ 10:00 Uhr: Wirtschaftsausschuss → Übertragung im ParlaRadio → Tagesordnung
Themen sind u.a.: TOP 4: Regierungsbericht zu Windkraftausbau und EEG-Novelle, TOP 5: Bericht der Landesregierung zur Zwischenlagerung von Brennelementen aus dem Atomkraftwerk Brunsbüttel und TOP 8 und KLICK: Vermeidung von Plastikmüll → letzter Kurzbericht vom 04.05.2016
→ 14:00 Uhr: Innen- und Rechtsausschuss → ParlaRadio → Tagesordnung, TOP 1: Bericht des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten zur aktuellen Flüchtlingssituation → letzter Kurzbericht vom 25.05.2016
→ 14:30 Uhr: Umwelt- und Agrarausschuss → ParlaRadio → Tagesordnung
Themen sind u.a.: Pestizidrückstände in Gewässern und bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen → letzter Kurzbericht vom 16.03.2016
Do-02.06.2016: um 19:00 Uhr trifft sich das Bündnis gegen Rechts NMS im Alevitischen Kulturverein, Altonaer Straße 12 → Nazis haben zum 18.6.2016 erneut eine Kundgebung/Demo in Neumünster angemeldet
Hinweis → Montag, den 6. Juni 2016: FACHTAG ZUM FLÃœCHTLINGSPAKT: „Vom Flüchtlingspakt zur offenen Gesellschaft – Segel setzen zur nächsten Etappe!“ um 10-16 Uhr im Landeshaus
