Mai 16 2016

Härtefallkommission – Verfassungsschutzbericht 2015 und Veranstaltung zu Rechtsextremismus am 20.06.2016

Härtefallkommission: In der Landtagsdebatte vom 21. Januar: „Top 12 – Härtefallkommission“ wurde der Antrag von Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der PIRATEN SH: „Berichtsantrag zum Bericht der Härtefallkommission“ vom 12.01.2016 von allen Fraktionen abgelehnt. Dazu Angeika Beer: „Auf unseren Druck hin wurde wurden beide zu 2014 und 2015 jetzt veröffentlicht und intern beraten. Aus unserer Sicht gerade angesichts der Vielzahl der Flüchtlinge, die in 2015 zu uns gekommen sind, sehr wichtig.“
„Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission beim Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein im Jahr 2015, landtag.ltsh.de, April 2016
„Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission beim Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten (bis September 2014: Innenministerium) des Landes Schleswig-Holstein im Jahr 2014, landtag.ltsh.de, April 2016

„Anhörung der Härtefallkommission in Schleswig-Holstein“, 16.03.2016, schriftliche Anfrage von Angelika Beer für Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 23. März 2016
Parlamentarische Initiativen der PIRATEN in der Härtefallkommission

Der Rat für Kriminalitätsbekämpfung im IM lädt für den 20. Juni 2016 zu einer Veranstaltung ein: „Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein“.
→ Bericht der Landesregierung: „Verfassungsschutzbericht 2015“, landtag.ltsh.de, 03.05.2016


Angelika Beer bei Twitter:
Twitter

Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

Mehr Demokratie
Mehr Demokratie

Mehr Demokratie