Feb 18 2016

Angelika Beer: Kampf gegen Rechtsextremismus eignet sich nicht für Wahlkampfreden – FDP und CDU vergiften die Debatte

UPDATE 19.02.2016:
→ „Piratin Angelika Beer warf Günther und Kubicki vor, die Debatten zu vergiften. Auch sei Schleswig-Holstein beim Thema: „Gefahr von Rechts“ keine Insel der Glückseligen.“, so Welt.de am 19.02.2016 in: „Umgang mit Rechtspopulismus erhitzt Gemüter“.
→ „Fragen von Moral und Rechtsverständnis“, Dithmarscher Landeszeitung, 19.02.2016
PRESSEMITTEILUNG

Anlässlich der Landtagsdebatte zum TOP 16 „Rechtem Populismus und rechter Hetze entschlossen entgegentreten“ erklärt Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion:
„Gestern die Debatte zum Asylpaket II und Flüchtlingspolitik – heute gegen rechten Populismus und rechte Hetze: der Wahlkampfmodus ist auch in Schleswig-Holstein eingeschaltet. Die PIRATEN bedauern, dass die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP das politische Klima vergiften.“ – PRESSEMITTEILUNG

„Angelika Beer (Piraten) warf CDU und FDP vor, in den Wahlkampfmodus geschaltet zu haben. Es sei richtig, den Rechtspopulismus mit politischen Maßnahmen gar nicht erst „in Schwung kommen zu lassen“. Die Fakten seien eindeutig: Mitglieder der NDP würden über Bewegungen wie Pegida fremdenfeindliches Gedankengut unter die Menschen bringen. Ein von den Piraten vorgelegter Änderungsantrag wurde abgelehnt.“, berichtet der Landtag in: „Landtag uneins über richtigen Umgang mit Rechtspopulismus“.

„Stefan Studt will Polizisten mit Schulterkameras ausrüsten – Rechtspopulismus“, SHZ.de, 18.02.2016
„Landtag debattiert über Rechtspopulismus“, KN-online.de, 18.02.2016
„Landtag uneins: Hilft ein Antrag gegen Hetze?“, NDR.de, 18.02.2016


Angelika Beer bei Twitter:
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