Jan 22 2016
“Tanzverbot” eingeschränkt: PIRATEN feiern zeitliche Begrenzung des Veranstaltungsverbots an stillen Feiertagen in Schleswig- Holstein
→ PiratenFraktionSH – Zur Änderung des Feiertagsgesetzes :-), youtube.com, 20.01.2016
„In Schleswig-Holstein darf künftig auch am Volkstrauertag und Totensonntag ab 20 Uhr das kulturelle Leben uneingeschränkt stattfinden. Auf Initiative der PIRATEN schränkte der Landtag das bisherige Verbot von Musik, Unterhaltung und Vergnügen auf öffentlichen Veranstaltungen an’stillen Feiertagen‘ ein. Auch in den Karfreitag darf künftig bis 2 Uhr morgens hinein gefeiert werden. Eine von den PIRATEN geforderte weiter reichende Lockerung scheiterte knapp an Gegenstimmen vor allem aus CDU und SPD.“ – PRESSEMITTEILUNG –
→ „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage“, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, 25.10.2013
