Jan 18 2016
39. Plenartagung vom 20. bis 22. Januar 2016
→ Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
Vom 20. – 22. Januar, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 39. Plenartage statt, mit diesem Themenüberblick: „Einbruchskriminalität und Asylgesetze beschäftigen das Plenum in der ersten Tagung des Jahres“ und: „Innere Sicherheit, Asylpolitik und die mögliche Änderung des Sonn- und Feiertage-Gesetzes“. Hier finden Sie die Tagesordnung, die Reihenfolge der Beratungen, den Zeitplan der Beratungen und alle dazu eingebrachten Anträge der Fraktion der PIRATEN. Alle Sitzungen sind öffentlich und online über ParlaTV zu verfolgen. – Weitere Termine im Landtag SH: KLICK, u.a.: Neujahrsempfang der Erneuerbaren am 21.01.2016 um 18:00 Uhr im Landeshaus SH-
Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen:
TOP 9+17+20 – Anträge und Bericht zu aktuellen Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik
TOP 12 – Berichtsantrag zum Bericht der Härtefall-Kommission
TOP 13 – Umsetzung der Resolution der 24. Ostsee-Parlamentarierkonferenz
TOP 27+44 – Arbeitsprogramm 2016 der Europäischen Kommission
TOP 34a – Bundesratsinitiative zur Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts
