Dez 16 2015

38. Plenartagung vom 16. bis 18. Dezember 2015 – Änderung der Tagesordnung

Hinweis 17.12.2015: um 13 Uhr tagt der Europaausschuss mit dem Regierungsbericht zu den geplanten Grenzkon- trollen von Dänemark, öffentlich → ParlaRadio
UPDATE 16.12.2015:
Top 24a – Grenzkontrollen Dänemark wird am Freitag nach der ersten Lesung, geplant gegen 11.15 Uhr, statt. Drei Dringlichkeitsanträge stehen an, einer von der Fraktion der PIRATEN/Angelika Beer: „Offene Grenzen und Reisefrei-
heit in Europa statt Ausweiskontrollen und Verkehrschaos“

– Der ursprünglich Donnerstag für 11:50 Uhr angesetzte Top 17: „Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie“ wurde bereits heute aufgerufen und der geplante Top 42: „Rückbau der Atomkraft- werke in Schleswig-Holstein“: ohne Aussprache / Reden wurden zu Protokoll gegeben

UPDATE 14.12.2015: „Themen der Plenarsitzung: Haushalt 2016, HSH-Nordbank und Hochschulfreiheitsgesetz“

13.12.2015:
Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer
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Vom 16. – 18. Dezember, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr (Mittwoch ab 09.00 Uhr!), finden die 38. Plenartage statt, mit diesem Themenüberblick: „Zum Jahresende führen die Finanzexperten Regie“ – u.a. geht es um den Landes- haushalt, die HSH Nordbank, Anträge zur Asylpolitik sowie zur Energiewende und um einen Bericht der Landesregierung über die Unterrichtssituation an Schleswig-Holsteins Schulen. Hier die Tagesordnung, die Reihenfolge der Beratung, der Zeitplan der Tagung, die Themenübersicht und alle dazu eingebrachten Anträge der Fraktion der PIRATEN.
Alles ist öffentlich und über ParlaTV online zu verfolgen.

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen:

TOP 24„Asylverfahren entlasten / Schutz durch spezifischen Flüchtlingsstatus gewähren“
TOP 17„Regionalplanung Windkrafftanlagen“
TOP 42„AKW-Rückbau“
TOP 14„Keine Separierung von Asylbewerbern aus „Sicheren Herkunftsländern“


Angelika Beer bei Twitter:
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Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

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