Sep 22 2015
Angelika Beer – Terminvorschau vom 21. bis 27. September 2015
Für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, stehen neben den Terminen Landtag SH folgene Termine an:
22.09.2015: 15 bis 16 Uhr: Gespräch mit Bewerbern für das Amt des Landesbeauftragten für politische Bildung
23.09.2015: – Sondergipfel der EU-Chefs zur Flüchtlingskrise ab 18 Uhr – und
14 bis 16 Uhr tagt der Innen- und Rechtsausschuss, öffentlich und → Übertragung im ParlaRadio mit dieser Tagesordnung. Unter Punkt 1 geht es um den Änderungsantrag der Piratenfraktion vom 11.11.2014: Für eine solidarische Flüchtlings- und Asylpolitik in Schleswig-Holstein, Deutschland und Europa-Asylgesetzgebungen anpassen und um eine Vorlage für die Sitzung des Europaausschusses vom 08.09.2015. Unter Punkt 4 wird ein Gesetzentwurf der Piratenfraktion: Gesetz zur Bereitstellung dokumentenechter Stifte in Wahlzellen, eingereicht am 14.01.2015, behandelt. Unter Punkt 5: Grenzübergreifende kulturelle Teilhabe: Minderheiten schützen, Geoblocking im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen, Antrag der Fraktion der PIRATEN vom 29.04.2015. Weiter geht es unter Punkt 10: Gesetzentwurf zur Stärkung der inneren Pressefreiheit und unter Punkt 13: Bundesratsinitiative zur technischen Sicherung des Fernmeldegeheimnisses – Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für das Telefon, ein Antrag der PIRATEN.
24.09.2015: – Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern in Berlin entscheidet über Finanzierung und Aufteilung der Kosten sowie neue Gesetze – und von 9 bis 16.30 Uhr: Klausur zum Thema Digitaler Kompass im Kieler Yachtclub, von 19 bis 21 Uhr trifft sich das Bündnis gegen Rechts, (BgR), in Neumünster
25.09.2015: 9 bis 18 Uhr: Klausur zum Thema Digitaler Kompass im Kieler Yachtclub – Termine von Neumünster bunt statt Braun:
21.09.2015: 17:00 Uhr, Neumünster (Rathaus): Sitzung des Runden Tisches der Stadt Neumünster (nicht öffentlich)
22.09.2015: 19-21:00 Uhr, Hamburg: Diskussion/Vortrag: „Ideologische Schnittmengen zwischen extremer Rechter und radikalem Islamismus?“
22.09.2015: 19:30 Uhr, Hamburg: Podiumsdiskussion: „Legale und sichere Fluchtwege nach Europa schaffen!“
24.09.2015: 19:00 Uhr, Neumünster: Nächste Sitzung des BgR
26.09.2015: 10-16:30 Uhr, Kiel: Flüchtlingsbegleiter*innen in Kiel im Rahmen der Interkulturellen Woche
27.09.2015: 11-16:00 Uhr, Kiel: 20 Jahre Türkische Gemeinde Schleswig-Holstein: Kinderfest
29.09.2015: 19-21:00 Uhr, Hamburg: Diskussion/Vortrag: „Deutschrap den Deutschen“ – Wie Nazis Rap und Hip-Hop für ihre Zwecke nutzen – und hier: Presse/Aktuell von nms-bunt-statt-braun.de:
21.09.2015: Anklage gegen ehemalige SS-Helferin in Auschwitz (Quelle: Der Generalstaatsanwalt des Landes Schleswig-Holstein)
18.09.2013: „Frau aus Neumünster war SS-Helferin in Birkenau“, aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers, shz.de
21.09.2015: „91-jährige mutmaßliche SS-Helferin angeklagt“, ndr.de
