Mai 06 2017

Rechtsextreme in der Bundeswehr

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 09.05.2017:
„Gelöb nix“ in Trier“, jungewelt.de, 09.05.2017
„Wehrmachtsandenken in Kasernen – Noch „Wehrkunde“ oder schon Extremismus?“, tagesschau.de, 09.05.2017
„Bundeswehr in der Krise – Wie ist das mit der Inneren Führung?“, tagesschau.de, 03.05.2017
„Bundeswehr in der Kritik – General: Wir sind kein Hort von Rechtsextremen“, stuttgarter-nachrichten.de, 09.05.2017 Weiterlesen »

Mai 05 2017

Kurz vor der Wahl – Innenminister Studt für gemeinsame Abschiebe-Haftanstalt mit anderen Nordländern

Kurz vor der Wahl am 7. Mai schlägt Innenminister Studt eine Abschiebe-Haftanstalt mit anderen Nordländern vor (KLICK). Am 01.11.2014 wurde das Abschiebegefängnis Rendsburg geschlossen (KLICK). Die Landesregierung hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt. Am 18.02.2015 stellten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Abgeordneten des SSW noch diesen Änderungsantrag: „Abschiebungshaft und Abschiebehafteinrichtungen bundesweit abschaffen“. Weiterlesen »

Mai 05 2017

Highlights im Plenum März 2017 – Redebeiträge von Angelika Beer

Vom 22. – 24.03.2017 fand die „51. Tagung/18. Wahlperiode“ statt. Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag, brachte folgende Redebeiträge ein:

1 – Minderheitenbericht, Plenarprotokoll 22.03.2017, „Top 66 – Minderheitenbericht“
2 – Stilllegung von Atomkraftwerken, Plenarprotokoll 23.03.2017, „Top 32, 33, 34 – Stilllegung von Atomkraftwerken“
3 – Agrarstruktur und Küstenschutz, zu Protokoll gegebene Rede, Plenarprotokoll 24.03.2017, „Top 69 – Agrarstruktur und Küstenschutz“
4 – Europabericht 2016-2017, zu Protokoll gegebene Rede, Plenarprotokoll 24.03.2017, „Top 65 – Europabericht 2016-2017“ Weiterlesen »

Mai 04 2017

De Maizière mit „Leitkultur für Deutschland“ auf Stimmenfang

Abgelegt unter Demokratie,Europa & Außen

De Maizière formulierte am Dienstag zehn Thesen zu einer „Leitkultur für Deutschland“ (KLICK). „Dieser Beitrag ist kaum geeignet, der Befindlichkeit im Einwanderungsland Deutschland angemessenen Ausdruck zu verleihen“, kritisiert Martin Link. Geschäftsführer beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein. „Er erfüllt aber alle Kennzeichen einer populistischen Wahlkampfretorik und dient offensichtlich vor allem dem Interesse des Stimmenfangs am rechten Rand“, mahnt Link.“
„Bundesinnenminister missbraucht Identitätsdebatte zum Stimmenfang am rechten Rand“, frsh.de, 03.05.2017 (KLICK) Weiterlesen »

Mai 02 2017

Angelika Beer: „Liebe Tierschützer vom Runden Tisch der PIRATEN“

Brief an Runden Tisch Tierschutz der PIRATEN – 2. Mai 2017:
„Liebe Tierschützer, zum Ende dieser Legislaturperiode möchte ich mich für die Zusammenarbeit am „Runden Tisch Tierschutz der Piraten“ herzlich bedanken. Mit der Wahl am 7. Mai, zu der ich nicht wieder antrete, hört mein Engagement für all die Themen, die uns in den vergangenen Jahren beschäftigt haben, natürlich nicht auf. Weiterlesen »

Mai 02 2017

Geflügelpest – Ab 1. Mai 2017 fast überall in Schleswig-Holstein aufgehoben

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

„Die Nachweise von Geflügelpest gehen zurück: In weiten Teilen des Landes wird die Stallpflicht für Geflügel ab dem 1. Mai vollständig aufgehoben.“, so lautet die Meldung aus der Pressemitteilung: „Geflügel kann fast überall ins Freie“, schleswig-holstein.de, 28.04.2017 Weiterlesen »

Mai 01 2017

Angelika Beer – Ein Rückblick aus Sicht der Taz

Abgelegt unter Demokratie,Piratenpartei

Hier ein Rückblick auf die vielen spannenden 40 Jahre im politischen Leben von Angelika Beer (PIRATEN), in denen mehr Licht als Schatten war. SVEN-MICHAEL VEIT (TEXT) führte ein Gespräch mit ihr und Miguel Ferraz (Foto) fotografierte. Dank seiner persönlichen Genehmigung wird sein Foto von Angelika Beer hier veröffentlicht.
„Das Ende einer Politkarriere – Die Farben der Angelika Beer“, taz.de, 30.04.2017

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