Feb 21 2017

Atomkraftwerk Brokdorf abgeschaltet – Hoffentlich für immer

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar


Im Kernkraftwerk Brokdorf wurden im Rahmen des laufenden Brennelementwechsels an einzelnen Brennstäben auffällige Oxidschichten festgestellt. Gezielte Messungen ergaben Schichtdicken, die die Grenzwerte und Zuwachsprognosen an einigen Stellen deutlich überschreiten.“, so Umweltminister Robert Habeck in seiner Pressemitteilung vom 20.02.2017: „Brennstäbe im Kernkraftwerk Brokdorf: Außergewöhnlich dicke Oxidschicht – Umweltminister Habeck: „So kann das Kernkraftwerk nicht wieder anfahren“ (KLICK).

Zur Erinnerung: Am 04.07.2016 erteilte die Atomaufsicht des Energiewendeministeriums die Zustimmung Weiterlesen »

Feb 20 2017

Alle Datenträger von Migranten dürfen zukünftig ausgelesen werden?

Aus dem ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017 geht auch hervor, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zukünftigt ermächtigt wird, Datenträger von Flüchtlingen bei ihrer Registrierung auslesen zu dürfen. Der Gesetzentwurf ist noch nicht von der Bundesregierung beschlossen und bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats (KLICK).

Hier von AMNESTY INTERNATIONAL die „STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017“: Weiterlesen »

Feb 20 2017

Angelika Beer: „Abschiebestopp – lieber spät als nie!“

openPetition Deutschland: „Keine Abschiebungen in den Krieg – Schutz für Geflüchtete aus Afghanistan!“, openpetition.de

Hinweis: Mittwoch, 22.02.2017, Thema in der 50. Plenartagung: „Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde“

UPDATE 20.02.2017:
„Abschieben ja oder nein? : Abschiebestopp nach Afghanistan: Pro und Contra“, shz.de, 19.02.2017
„Abschieben – ja oder nein?, Schleswig-Holstein am Sonntag, 19.02.2017
„EU-Flüchtlingsabkommen mit Afghanistan – Menschenrechtsorganisationen kritisieren Abschiebungen“, deutschlandfunk.de, 19.02.2017
„Warum Martin Schulz künftig Dauergast in SH sein wird“, shz.de, 18.02.2017: „Und der von der Kieler Landesregierung beschlossene, dreimonatige Abschiebestopp nach Afghanistan? Schulz geht vorsichtig auf Distanz: Weiterlesen »

Feb 20 2017

Letzte Nerzfarm in Schleswig-Holstein schließt!

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

„Vielfach kritisierter Betrieb aus dem Kreis Plön gibt wenige Monate vor erneutem Gerangel vor Gericht auf“, so berichtet die Schleswig-Holsteinische Landeszeitung am 18.02.2017 in: „Die letzte Nerzfarm ist Geschichte“.
Rechtlich ist es leider in Deutschland immer noch erlaubt, Pelztiere zu halten. Vor eineinhalb Jahren hat der Bunderat, initiiert durch Landwirtschatfsminister Robert Habeck, ein bundesweites Verbot verlangt. Bisher scheitert dies am Bundestag.

Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion der PIRATEN, hatte immer gefordert, dass der Bund dazu ein Verbot erläßt: „Geht doch: Landesregierung strebt jetzt bundesweites Verbot der Haltung von Pelztieren an“. Weiterlesen »

Feb 19 2017

Angelika Beer – Terminvorschau vom 20. bis 26. Februar 2017

Abgelegt unter Termine

UPDATE 20.02.2017:
„Wo Friesen standfest bleiben“, Nordfriesland Tageblatt, 20.02.2017
„Biike: Brennende Puppen und Grünkohl“, ndr.de, 17.02.2017
„Biikebrennen – das Nationalfest der Nordfriesen ist immaterielles Kulturerbe“, friesenrat.de
→ Hinweis: Gremiumssitzung mit den Friesen am 13. März in Risum Lindholm, friesenrat.de (Friesengremium des Landtages Schleswig-Holstein)

19.02.2017:
Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses, an: „Termine – Schleswig-Holsteinischer Landtag“ – und weiterhin:

Di-21.02.2017: → „Biikebrennen an der Nordsee Schleswig-Holstein“ (KLICK, KLICK), „Frasche Rädj / Friesenrat Sektion Nord e.V“ Weiterlesen »

Feb 18 2017

50. Plenartagung vom 22. – 24. Februar 2017

Abgelegt unter Termine

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)
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12.12.2016:
Vom 22. – 24. Feburuar, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 50. Plenartage statt: „Wahlperiode neigt sich mit 25 Debatten dem Ende zu, mit „Themen der Plenarsitzung: Abschiebestopp nach Afghanistan, Tourismus, Einführung eines neuen Feiertages, PKW-Maut und der vierte Opferschutzbericht der Landesregierung“ und dieser Themenübersicht.

Alle Sitzungen sind öffentlich und im Livestream über ParlaTV zu verfolgen.

Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge und Gesetzesentwürfe

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen: Weiterlesen »

Feb 18 2017

Highlights im Plenum Januar 2017 – Redebeiträge von Angelika Beer

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)

Vom 25. – 26.01.2017 fand die 49. Plenartagung statt, mit diesen Schlagzeilen. Angelika Beer, Abgeordnete der Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag, brachte folgende Redebeiträge ein:

1 – Abschiebungen, Afghanistan, Plenarprotokoll 25.01.2017, „Top 16, 18, 20 – Abschiebungen / Afghanistan“
2 – Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen, Plenarprotokoll 26.01.2017, „Top 27 – Jakobskreuzkraut“

Hier finden sie die Redebeiträge per Video von Angelika Beer in der Mediathek. Geben Sie ein:
WP: 18, Tagung: 49, Sitzung: alle Tage, Fraktion: PIRATEN, Redner: Angelika Beer

Feb 17 2017

Angelika Beer: „NPD zu Recht zur Wirkungslosigkeit verurteilt“

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 17.02.2017:
„Neumünster wehrt sich… nicht mehr“, freiesradio-nms.de, 15.02.2017: „Seit Ende 2015 versuchte sich die Facebook-Seite “Neumünster wehrt sich” daran, einen örtlichen rassistischen GIDA-Mob zu organisieren und aus dessen Facebook-Filterblase auf die Straße zu treiben. Wirklich erfolgreich waren die Macher damit nicht — und eine Strafanzeige der zuständigen Medienanstalt aufgrund der hasserfüllten und volksverhetzenden Kommentare unter den Fake-News auf deren Facebook-Seite hat ihnen jetzt wohl am Ende den Rest gegeben. Sönke Jahn versucht sich an einem Nachruf und fragte mal nach, ob, wann und wo die rassistischen Lokalpatrioten denn nun vor Gericht gestellt werden.“ Weiterlesen »

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Angelika Beer bei Twitter:
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