Feb 28 2017

Angelika Beer: „Politischer Zick-Zack-Kurs auf Kosten der Flüchtlinge“

Top 1 – Abschiebungen / Aktuelle Stunde – Rede Angelika Beer (PIRATEN) (KLICK)

UPDATE 28.02.2017:
„Grünen-Politiker fordert neue Lageeinschätzung zu Afghanistan“, neues-deutschland.de, 28.02.2017
„Was für ein Abschiebestopp?“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.02.2017
„1400 Abschiebungen? Saxe stellt Mitarbeiter ein“, Lübecker Nachrichten, 25.02.2017 (KLICK) Weiterlesen »

Feb 27 2017

Angelika Beer: „Energiewende: Finanzierung klären und Bürger mehr einbinden“

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

UPDATE 27.02.2017:
„Kiel – Landtag beschließt Energiewende-Gesetz“, ln-online.de, 24.02.2017: „Dagegen hielten die CDU und die Piraten der Landesregierung vor, die Akzeptanz der Bevölkerung zu verspielen. Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer hielt Habeck vor, mit einem „rücksichtslosen Ausbau“ von Windkraftanlagen die Menschen dazu zu bringen, Parteien zu wählen, die die Energiewende ablehnen.“
„Landtag beschließt Gesetz für mehr Klimaschutz“, Schleswig-Holstein Magazin – 24.02.2017

24.02.2017:
Im Landtag ist heute über zwei Gesetzentwürfe und einen Antrag zur Energiewende, Landes- planungsrecht und Netzentgelte debattiert worden. Dazu die energiepolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer: Weiterlesen »

Feb 24 2017

Piratenfraktion: „Die Rote Linie ist überschritten“

Abgelegt unter Demokratie,Piratenpartei

Zu den Vorgängen der jüngsten Vergangenheit erklären die Abgeordneten der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
Nachdem Dr. Ralf Stegner unseren Abgeordneten Dr. Patrick Breyer schon im vergangenen Jahr vom Präsidium unbeanstandet als „Schande des Hauses“ bezeichnet hatte, mussten wir Abgeordneten der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag diese Woche folgendes zur Kenntnis nehmen:
Am Mittwoch wurde sachliche Kritik von Herrn Dr. Breyer an der Wahl zum Landesverfassungsgericht ohne öffentliche Stellenausschreibung vom Landtagspräsidenten mehrfach unterbrochen und schließlich durch Wortentziehung unterbunden. → PRESSEMITTEILUNG Piratenfraktion, ltsh.de, 24.02.2017 Weiterlesen »

Feb 22 2017

Angelika Beer zu Top 53: „NS-Aufarbeitung darf nicht zu den Akten gelegt werden“

Abgelegt unter Demokratie,Rechtsextremismus

UPDATE 22.02.2017:
„Landespolitik mit Vergangenheit – Ergebnisse der NS-Aufarbeitung werden in Berlin vorgestellt“, ltsh.de, 22.02.2017: „In seinem Vortrag wird Professor Danker die für das Projekt entwickelten neuartigen Methoden erläutern, Statistiken sowie reale NS-Profile der untersuchten 390 Landespolitiker vorstellen und einen Vergleich zu den Untersuchungsergebnissen aus anderen Bundesländern ziehen.“
„(K)eine Aufarbeitung der braunen Vergangenheit“, freiesradio-nms.de, 20.11.2016
Parlamentarische Initiativen zum Thema: NS-Aufarbeitung im Kieler Landtag, 18. Wahlperiode (05.06.2012 – 06.06.2017)
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Feb 21 2017

Atomkraftwerk Brokdorf abgeschaltet – Hoffentlich für immer

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar


Im Kernkraftwerk Brokdorf wurden im Rahmen des laufenden Brennelementwechsels an einzelnen Brennstäben auffällige Oxidschichten festgestellt. Gezielte Messungen ergaben Schichtdicken, die die Grenzwerte und Zuwachsprognosen an einigen Stellen deutlich überschreiten.“, so Umweltminister Robert Habeck in seiner Pressemitteilung vom 20.02.2017: „Brennstäbe im Kernkraftwerk Brokdorf: Außergewöhnlich dicke Oxidschicht – Umweltminister Habeck: „So kann das Kernkraftwerk nicht wieder anfahren“ (KLICK).

Zur Erinnerung: Am 04.07.2016 erteilte die Atomaufsicht des Energiewendeministeriums die Zustimmung Weiterlesen »

Feb 20 2017

Alle Datenträger von Migranten dürfen zukünftig ausgelesen werden?

Aus dem ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017 geht auch hervor, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zukünftigt ermächtigt wird, Datenträger von Flüchtlingen bei ihrer Registrierung auslesen zu dürfen. Der Gesetzentwurf ist noch nicht von der Bundesregierung beschlossen und bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrats (KLICK).

Hier von AMNESTY INTERNATIONAL die „STELLUNGNAHME ZUM ENTWURF EINES GESETZES ZUR BESSEREN DURCHSETZUNG DER AUSREISEPFLICHT IN DER FASSUNG VOM 16.2.2017“: Weiterlesen »

Feb 19 2017

Angelika Beer – Terminvorschau vom 20. bis 26. Februar 2017

Abgelegt unter Termine

UPDATE 20.02.2017:
„Wo Friesen standfest bleiben“, Nordfriesland Tageblatt, 20.02.2017
„Biike: Brennende Puppen und Grünkohl“, ndr.de, 17.02.2017
„Biikebrennen – das Nationalfest der Nordfriesen ist immaterielles Kulturerbe“, friesenrat.de
→ Hinweis: Gremiumssitzung mit den Friesen am 13. März in Risum Lindholm, friesenrat.de (Friesengremium des Landtages Schleswig-Holstein)

19.02.2017:
Folgende Termine stehen für Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion SH, Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, Mitglied im Gremium für Sinti und Roma, der Friesen und der Nordschleswiger, Mitglied des Umwelt- und Agrarausschusses und des Europaausschusses, an: „Termine – Schleswig-Holsteinischer Landtag“ – und weiterhin:

Di-21.02.2017: → „Biikebrennen an der Nordsee Schleswig-Holstein“ (KLICK, KLICK), „Frasche Rädj / Friesenrat Sektion Nord e.V“ Weiterlesen »

Feb 18 2017

50. Plenartagung vom 22. – 24. Februar 2017

Abgelegt unter Termine

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)
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Vom 22. – 24. Feburuar, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 50. Plenartage statt: „Wahlperiode neigt sich mit 25 Debatten dem Ende zu, mit „Themen der Plenarsitzung: Abschiebestopp nach Afghanistan, Tourismus, Einführung eines neuen Feiertages, PKW-Maut und der vierte Opferschutzbericht der Landesregierung“ und dieser Themenübersicht.

Alle Sitzungen sind öffentlich und im Livestream über ParlaTV zu verfolgen.

Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte Anträge und Gesetzesentwürfe

Angelika Beer, Landtagsabgeordnete der Fraktion der PIRATEN und deren Sprecherin für Umwelt-, Migrations- und Europapolitik, wird zu folgenden TOPs einen Redebeitrag einbringen: Weiterlesen »

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Angelika Beer bei Twitter:
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