Dez 23 2016

Angelika Beer zum Jahreswechsel: Optimismus und Kraft für 2017!

Abgelegt unter Demokratie

weihnachtsgruesse2016„Liebe Freunde und Mitstreiter,
das Jahr 2016 mit all seinen Ereignissen hat uns oft ein wenig atemlos und oft auch ratlos gemacht. Ein Grund mehr, Euch für die gute Zusammenarbeit zu danken, und vor allem Euch wunderschöne – möglichst friedliche – Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr zu wünschen.“ → Weihnachts- und Neujahrsgrüße von Angelika Beer

Dez 22 2016

Angelika Beer: „Koalition begräbt hauptamtlichen Tierschutz“

Abgelegt unter Tierschutz,Umwelt & Agrar

UPDATE 22.12.2016:
„Weihnachts- und Neujahrsgrüße an Runden Tisch Tierschutz“, Angelika Beer (PIRATEN), 22.12.2016

UPDATE 21.12.2016:
Bzgl. der Forderung nach einem hauptamtlichen Tierschutzbeauftragten tut sich gerade etwas auf Bundesebene in Berlin:
„Parlamentskreis Tierschutz wirbt für die Einführung einer/s Bundesbeauftragten für Tierschutz“, Pressemitteilung Parlamentskreis Tierschutz, 15.12.2016
„Beschlüsse der Tierschutzbeauftragten der Länder zum Tierhandel im Internet, der mangelnden finanziellen Ausstattung der Tierheime und zur Einrichtung der Position eines Bundesbeauftragten für Tierschutz in Deutschland“, Pressemitteilung Tierschutzbeauftragter des Landes Berlin (KLICK), 08.12.2016 (KLICK)

20.12.2016:
Die Piratenabgeordnete Angelika Beer zur gestrigen Ablehnung des Antrags: Weiterlesen »

Dez 22 2016

Atom-Urteil vom Bundesverfassungsgericht – Keine einzige Bezahlung schützt vor Strahlung

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

UPDATE 22.12.2016:
„Kernkraftwerk Brunsbüttel – Erneut Rostschaden an Rohrleitung“, kn-online.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Krümmel: Funktionsstörung an einer Sprühwasserlöschanlage“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Kernkraftwerk Brunsbüttel: Erneuter Rostschaden an einer Rohrleitung“, schleswig-holstein.de, 21.12.2016
„Tihange-Doel Radiation Monitoring“, ippnw.de, 13.12.2016
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Dez 20 2016

Ölbohrungen im Wattenmeer gestoppt

Abgelegt unter Umwelt & Agrar

Parlamentarische Initiativen zum Thema: Wattenmeer von Angelika Beer und Patrick Breyer (PIRATEN), lissh.lvn.ltsh.de

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„Im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer soll es keine Erkundungsbohrungen zur Ölförderung . Dazu vorliegende Anträge der Deutschen Erdöl AG DEA) seien „nicht genehmugungsfähig“, sagte Umweltminister Robert Habeck (GRÜNE) gestern in Kiel.“ → „Wattenmeer: Habeck erteilt Ölbohrungen eine Absage“, Schleswig-Holsteinische Landeszeitung, 20.12.2016

„Grundsatzentscheidung gegen Ölbohrungen im Wattenmeer – PIRATEN fordern schnelle Umsetzung“, patrick-breyer.de, 19.12.2016
„Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen“, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, landtag.ltsh.de, 20.10.2016 Weiterlesen »

Dez 19 2016

Letzte Sitzungswoche 2016

Abgelegt unter Termine,Umwelt & Agrar

Im Kieler Landtag beginnt morgen die letze Sitzungswoche in diesem Jahr: „Termine vom 19. bis 22. Dezember 2016“. Sitzungsfreie Zeit ist bis zum 6. Januar 2017. Heute, Montag 19.12.2016, tagt der Umwelt- und Agrarausschuss: Tagesordnung/EinladungÜbertragung im ParlaRadio mit:
→ TOP 4: „Bericht der Landesregierung über den Verlauf der Katzenkastration im Herbst 2016“, Antrag der Abg. Angelika Beer (PIRATEN) vom 02.12.2016
→ TOP 6: „Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Berufung und die Aufgaben einer Landesbeauftragten / eines Landesbeauftragten für den Tierschutz“, Antrag der Fraktion der PIRATEN vom 04.11.2016

K u r z b e r i c h t über letzte Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses, landtag.ltsh.de, 24.11.2014

„Update zum „Tierschutzbeauftragten“ und zur „Katzenkastration“, angelika-beer.de, 12.12.2016
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Dez 18 2016

Bundesrat stimmt nicht dem Asylbewerberleistungsgesetz zu

„Der Schlepper“, Nr. 81/82 Winter 2016, ist da:
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UPDATE 18.12.2016:

Der Bundesrat hat dem Asylbewerberleistungsgesetz in seiner Sitzung vom 16.12.2016 nicht zugestimmt (KLICK). Das Gesetz wird nicht wie geplant zum 01.01.2017 in Kraft treten.
„Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrats zum Asylbewerberleistungsgesetz!“, Gemeinsame Erklärung von Flüchtlingsrat und PRO ASYL, frsh.de, 16.12.2016 (KLICK)
„Stellungnahme des Bundesrates – Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, bundesrat.de, 04.11.2016
„Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesrat stoppt geplante Kürzungen für Asylbewerber“, zeit.de, 16.12.2016
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Dez 15 2016

48. Plenartagung vom 14. – 16. Dezember 2016

Abgelegt unter Migration & Flucht,Termine

Parlamentarische Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN)
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UPDATE 15.12.2016:
„Top 37 – Integrationsgesetz / „3+2-Regelung“ in der Ausbildung“ wurde abgesetzt und die Reden zu Protokoll gegeben. Hier die zu Protokoll gegebene Rede von Angelika Beer (PIRATEN) zu TOP 37.

NEU: Dringlichkeitsantrag (TOP 27 a) am Freitag: „Doppelte Staatsbürgerschaft erhalten – Optionszwang ablehnen“ von Lars Harms (SSW), Eka von Kalben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Serpil Midyatli (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Angelika Beer (PIRATEN), 14.12.2016 (KLICK und KLICK)

12.12.2016:
Vom 14. – 16. Dezemberr, Mittwoch bis Freitag von 10 bis 18 Uhr, finden die 48. Plenartage statt: „Generaldebatte um den Haushalt 2017 zum Jahresabschluss“, mit diesen Themen: „Haushalt, Windenergie, Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Reform des Landesverfassungsgerichts“, ltsh.de, 13.12.2016. Alle Sitzungen sind öffentlich und im Livestream über ParlaTV zu verfolgen.

Von der Fraktion der PIRATEN dazu eingebrachte/mitgetragene Anträge und Gesetzesentwürfe
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Dez 15 2016

Die neue HANSE UMSCHAU ist da

Abgelegt unter Europa & Außen

Die neue „HANSE UMSCHAU 12/2016“ ist da. Herausgegeben wird sie vom HANSE-OFFICE (KLICK und KLICK). Sie gibt einen guten Überblick über das, was im Europäischen Parlament und in der Europäischen Union aktuell ist, u.a. auch über: „Verschärfung des Schengener Grenzkodex“, Seite 8.

Bisherige Ausgaben der HANSE UMSCHAU, hanse-office.de Weiterlesen »

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