Okt 28 2016

Island wählt – und die PIRATEN laden zur Wahlparty!

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UPDATE 01.11.2016:
„Das endgültige Wahlergebnis der Parlamentswahlen in Island“, icelandreview.com, 31.10.2016
„Island nach der Wahl: Piraten schwächer als erwartet, schwierige Regierungsbildung“, heise.de, 31.10.2016
„Isländischer Regierungschef tritt nach Wahlschlappe zurück“, zeit.de, 30.10.2016

28.10.2016:
Samstag, 29.10.2016ab 19 UhrFeier in der Landesgeschäftsstelle KielRingstraße 58
Die ersten Hochrechnungen werden ab 22:00 Uhr erwartet.

„Dass die PIRATEN auf Island derzeit so gut dastehen, ist insbesondere ein Verdienst der Vorsitzenden Birgitta Jónsdóttir, der die Bevölkerung offensichtlich am ehesten zutraut, das verkrustete und in Teilen sogar korrupte politische System mit aller Entschlossenheit zu reformieren“ sagt Andreas Halle, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN in Schleswig-Holstein. → „Erst Island, dann den Rest der Welt“, landesportal.piratenpartei-sh.de, 27.10.2016 Weiterlesen »

Okt 28 2016

Zuweisung von Flüchtlingen ist Desintegration

Abgelegt unter Migration & Flucht

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN), lissh.lvn.parlanet.de

UPDATE 28.10.2016:
„Türkische Gemeinde Motor der Integration an zentraler Stelle“, kn-online.de, 28.10.2016
„35 Flüchtlinge auf der Abschiebe-Liste“, shz.de, 27.10.2016

UPDATE 27.10.2016:
„APPELL an die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 26. bis 28. Oktober 2016 in Rostock“ zum Beschlussvorschlag aus Bayern (Stand: 24. Oktober 2016) zu TOP 2.2 Standards und Kosten für UmA im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe, frsh.de, 26.10.2016 Weiterlesen »

Okt 27 2016

Presseerklärung vom Bündnis gegen Rechts Neumünster – und mehr zur Demo am 22.10.2016

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„Trotz des unangenehmen Regenwetters versammelten sich anfangs ca 250 Demokraten am Großflecken/Teich, denen der Weg zur Nazikundgebung am Bahnhof durch massive Polizeikräfte versperrt war.“ „Skandalös bleibt, dass die Menschenfeinde eine kurze Ersatzdemonstration durchführen durften, die am Jugendzentrum AJZ, an der Fatih-Moschee und an der Katholischen Kirche vorbeiführte. Sie konnten den verbotenen Hitlergruß zeigen, ohne dass die Polizei einschritt.“ → PRESSEERKLÄRUNG vom Bündnis gegen Rechts Neumünster“, nms-bunt-statt-braun.de, 22.10.2016

„Pressespiegel zur Nazidemo am 22.10.2016“, nms-bunt-statt-braun.de Weiterlesen »

Okt 24 2016

Hamburg öffnet ersten bundesweiten „Abschiebegewahrsam“

Alle parlamentarischen Initiativen von Angelika Beer (PIRATEN), lissh.lvn.parlanet.de

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„Als erstes Bundesland setzt Hamburg um, was seit der Asylrechtsverschärfung möglich ist: Flüchtlinge vier Tage einzusperren, um sie einfacher abzuschieben.“, berichtete Taz.de gestern in: „Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen betriebsbereit – Spielplatz hinter Gittern“. „Bis zu 20 Menschen sollen hier ab sofort bis zu vier Tage lang festgehalten werden, um zu verhindern, dass sie sich ihrer Abschiebung entziehen. Fünf Plätze sind für Flüchtlinge aus Schleswig-Holstein reserviert.“

Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion, ist für einen Stopp dieser Politik: „Immer weniger Flüchtlinge in Schleswig-Holstein – Stopp einer Politik der Abschiebelogistik“. Weiterhin gilt: „Flüchtlingsbeauftragter im Interview: Stefan Schmidt: „Niemand flieht ohne Grund“. Weiterlesen »

Okt 24 2016

Flächen um Brutplätze für Seeadler nicht tabu für Windkraftanlagen

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Eigentlich sollten keine Windkraftanlagen um Brutplätze von Seeadlern herum nicht möglich sein. „Doch im April macht ein Erlass aus der Staatskanzlei unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Rolle rückwärts. Die Flächen um die Brutplätze sind doch nicht tabu.“, so berichteten die Kieler Nachrichten am 22.10.2016 in: „Windkraft kontra Seeadlerschutz“.
Weiterhin wird der bis 2017 befristete Teil-Baustopp für neue Windkraftanlagen verlängert werden müssen, da die neuen Regionalpläne erst wohl erst 2018 vorliegen. → „Teilbaustopp verlängert sich um einige Monate“, Kieler Nachrichten, 22.10.2016

„Der Bürgerwille darf nicht länger ausgebremst werden,“ erklärt die Abgeordnete Angelika Beer. Die Fraktion der PIRATEN SH hat am 29.02.2016 einen Gesetzesentwurf zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung eingebracht und eine „Gutachtliche Stellungnahme zum geplanten Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu einer Änderung des Landesplanungsgesetzes (LaplaG)“ von Prof. Dr. Arne Pautsch vorgestellt.

Parlamentarische Initiativen zum Thema Windkraft von der Fraktion der PIRATEN Weiterlesen »

Okt 24 2016

Demo am kommenden Samstag, 22.10.2016, in Neumünster: „Stoppt die Nazihetze – Refugees are welcome!“

Aufruf zur Demo am 22.10.2016 vom Bündnis gegen Rechts Neumünster

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UPDATE 24.10.2016:
„Demonstrationen verliefen friedlich“, shz.de, 24.10.2016
„Polizeidirektion Neumünster – 161022-3-pdnms Kundgebung in Neumünster (Abschlussmeldung)“, presseportal.de/blaulicht/pm, 22.10.2016

UPDATE 22.10.2016:
„Neumünster: Demonstranten reisen ab“, ndr.de, 22.10.2016
„43 Rechte demonstrieren in Neumünster“, ndr.de, 22.10.2016
„Demo und Gegendemo Kundgebungen in Innenstadt Neumünster“, kn-online.de, 22.10.2016
„Kundgebung: Polizei sperrt Straßen in Neumünster“, ndr.de, 22.10.2016
„[NMS] Den Nazis den Tag verhageln! [UPDATE!]“, antifa-kiel.org, 22.10.2016 Weiterlesen »

Okt 19 2016

Bundesregierung kauft den Energieerzeugern Verantwortung für Atommüll ab – Unbezahlbar

Abgelegt unter Energiewende,Umwelt & Agrar

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„Mehr als fünf Jahre nach dem Beschluss zum Atomausstieg hat die Bundesregierung die Weichen für einen Pakt zur Entsorgung der atomaren Altlasten gestellt. Das Kabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, um sich endgültig mit den Stromkonzernen Vattenfall, E.ON, RWE und EnBW über die Finanzierung des Atomausstiegs zu verständigen. Geplant ist, dass der Staat den Unternehmen die Verantwortung für die Atommüll-Endlagerung abnimmt. Dafür müssen diese gut 23 Milliarden Euro an einen Staatsfonds überweisen. Für Stilllegung und Abriss bleiben die Unternehmen verantwortlich. Bundestag und Bundesrat müssen der Vereinbarung noch zustimmen. Die EU-Kommission muss prüfen, ob es sich um unerlaubte Beihilfen handelt.“, so berichtet heute ZEIT.de in: „Atomkraft: Bundesregierung beschließt Milliardendeal mit Atomkonzernen“.

„Die Umweltschutzorganisation BUND kritisierte die vorgeschlagene Regelung und forderte Weiterlesen »

Okt 17 2016

Nur freilebende Katzen in Schleswig-Holstein werden wieder ab heute kostenfrei kastriert

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„Ab dem heutigen Montag können „Tieschutzvereine und andere Überbringer“ freilaufender Katzen die Tiere kostenlos kastrieren lassen“, berichten die Kieler Nachrichten heute in: „Katzenkastration: Die nächste kostenlose Chance“. „Private Halterinnen und Halter von Katzen werden aufgerufen, ihre Katzen in eigener Verantwortung zur Kastration zu bringen. Der Zeitraum Mitte Oktober bis Mitte November ist aus biologischer Sicht der sinnvollste Zeitraum dafür.“, so teilt es die Landesregierung Kiel mit: „Neue Runde im Projekt gegen Katzenelend: Freilebende Katzen können wieder kastriert werden“ (KLICK).

Angelika Beer, tierschutzpolitische Sprherin der PIRATENFRAKTION SH, äüßerte sich dazu in ihrer Plenarrede am 14.10.2016: „So erfolgreich das Pilotprojekt Katzenkastration dann endlich gestartet ist, so bedauerlich ist die Informationspolitik des Ministeriums und die Reduzierung der Neuausrichtung des Projektes. Denn Weiterlesen »

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Angelika Beer bei Twitter:
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Parlamentarischen Netzwerkes fr Konfliktprvention

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